# Koalition warnt vor Scheitern Waffenruhe zwischen USA und Iran Datum: 18.04.2026 21:29 Kategorie: Deutschland & die Welt URL: https://hasepost.de/koalition-warnt-vor-scheitern-waffenruhe-zwischen-usa-und-iran-704444/ --- Kurz vor dem Auslaufen der zweiwöchigen Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran am kommenden Mittwoch wächst in der deutschen Regierungskoalition die Sorge, dass die Feuerpause ungenutzt verstreichen könnte. Politiker von SPD und Union bezweifeln, dass sich die Lage rechtzeitig so stabilisiert, dass über eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an einer europäischen Militärmission entschieden werden kann. ## Sorge vor ungenutzter Waffenruhe Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Siemtje Möller kritisierte gegenüber dem Tagesspiegel den bisherigen Verlauf der US-iranischen Gespräche. „Es ist ein desolates Zeichen, dass die US-iranischen Gespräche ohne konkretes Ergebnis blieben und nicht zu einer verlässlichen Beendigung des Krieges geführt haben“, sagte Möller dem Tagesspiegel. Erst dann werde ein „Aufatmen für die Menschen und auch für die Weltwirtschaft“ möglich sein, so Möller weiter. ### Kritik an Teherans Vorgehen in der Straße von Hormus Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion von Kanzler Friedrich Merz (CDU), Jürgen Hardt, verwies auf die erneute Schließung der Ausfahrt aus dem Persischen Golf und die Rolle des Iran in der Region. „Der Iran versucht weiterhin, die Straße von Hormus als Verhandlungsmasse einzusetzen“, sagte Hardt dem Tagesspiegel. Das Vorgehen nannte der Christdemokrat „für Deutschland und Europa ebenso inakzeptabel wie für unsere arabischen und asiatischen Partner“. Die globale Dünger- und Energieversorgung dürfe, so Hardt weiter, „nicht vom Gutdünken des Teheraner Regimes abhängen“. ### Uneinigkeit über Diplomatie, Einigkeit über Einsatzbedingungen Möller bemängelte gegenüber dem Tagesspiegel zudem aus ihrer Sicht unzureichende diplomatische Bemühungen, die unbestätigten Meldungen zufolge an diesem Montag in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad weitergehen könnten. „Es ist doch völlig klar, dass sich dieser Konflikt nur über Verhandlungen lösen lässt und nicht über Drohgebärden über Social Media“, sagte die Sozialdemokratin. Gleichzeitig besteht in der Regierung Einigkeit darüber, dass die Voraussetzungen für eine mögliche europäische Militärmission zum Schutz der Schifffahrt und eine Teilnahme der Bundeswehr weiterhin nicht gegeben sind. „Selbstverständlich ist es in unserem Interesse, wenn die Waffen verlässlich schweigen, gemeinsam mit unseren Partnern einen Beitrag für die Stabilität in der Golfregion und die Freiheit der Seewege zu leisten“, sagte Möller dem Tagesspiegel. „Für uns ist klar, dass es eine dauerhafte, stabile Waffenruhe und ein internationales Mandat braucht, damit überhaupt über eine Beteiligung im Deutschen Bundestag diskutiert werden kann.“ Auch Hardt kündigte gegenüber dem Tagesspiegel an, dass Deutschland und Europa ihren Teil zu einer stabilen Lösung beitragen würden: „Dafür ist die Lage vor Ort aber noch nicht bereit.“ ✨ mit KI bearbeitet --- Quelle: Hasepost.de - Die Zeitung für Osnabrück