# Klöckner warnt vor Drohnenangriffen auf Reichstag

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-10-17T09:22:05+02:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-10-17T09:22:09+02:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/kloeckner-warnt-vor-drohnenangriffen-auf-reichstag-767595/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) sieht eine potenzielle Bedrohung des Reichstagsgebäudes durch Drohnen. Sie kündigt Anpassungen der Rechtslage an, darunter ein neues Bundestagspolizeigesetz.

## Neue Rechtsgrundlagen für mehr Sicherheit

"Ich wurde belächelt Anfang des Jahres, als ich sagte, wir müssen unser Parlament besser schützen".

sagte Klöckner der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. "Dies ist das symbolträchtigste Gebäude des Landes, mit einer Kuppel, die für unsere offene Demokratie steht. Aktuell behindern uns im Regierungs- und Parlamentsviertel teilweise noch unklare Zuständigkeiten – da sind wir dran. Ich dringe hier auf klare Melde- und dann auch Aktionsketten."

### Geplantes Bundestagspolizeigesetz

Man dürfe nicht naiv sein, betonte Klöckner. Das Bundestagspolizeigesetz soll bis zur Winterpause in erster Lesung beraten werden. Bisher erhalte die Bundestagspolizei aufgrund fehlender Rechtsgrundlage nicht einmal automatisch die Meldung, ob ein gemeldeter Besucher ein registrierter Gefährder ist. Auch dies soll das Gesetz regeln.

Im Bundestag gehen jährlich zwei Millionen Besucher ein und aus. 200 Bundestagspolizisten sind für die Sicherheit zuständig. Bei Kontrollen seien bereits Taser, Schlagringe oder Messer in Schreibgeräten gefunden worden, so Klöckner. Mehrfach habe sie Hausausweise entzogen – auch bei Personen mit engen Kontakten zu einer Person, die mit dem russischen Geheimdienst zusammenarbeitet. Das Parlament müsse wehrhaft sein.

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück