SPD-Chef Lars Klingbeil fordert CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz dazu auf, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Ordnung zu rufen bezüglich einer Zusammenarbeit mit rechtskonservativen Kräften in der EU. Zudem äußerte sich Klingbeil zu einer möglichen Kanzlerkandidatur von Merz.
Klingbeils Forderungen an Merz
Lars Klingbeil (SPD) hat sich kritisch über eine mögliche Zusammenarbeit zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und rechtskonservativen Kräften in der EU geäußert. “Für den eigenen Machterhalt mit Rechtspopulisten zu paktieren, ist genau der falsche Weg, um sie zu stoppen”, sagte er T-Online. Er fordert den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz auf, seiner Spitzenkandidatin von der Leyen klare Grenzen zu setzen und nutzt den anstehenden CDU-Parteitag zur Unterstreichung seiner Forderung.
Warnung vor Zusammenarbeit mit rechtskonservativen Kräften
Von der Leyen, die als Spitzenkandidatin der EVP bei der Europawahl im Juni antritt, hatte sich offen für eine Kooperation mit rechtskonservativen Kräften gezeigt. Klingbeil erklärte, es ginge um Parteien, “die Deutschland zum Feindbild erklärt haben, die die freie Presse einschränken wollen oder offen gegen Minderheiten hetzen.”
Klingbeils Sicht auf Merz als möglichem Kanzlerkandidaten
Des Weiteren äußerte sich Klingbeil zur Frage der künftigen Kanzlerkandidatur der Union. Er wolle der Union zwar keine Tipps geben, dennoch ließ er durchblicken, dass eine Kandidatur von Merz seiner Meinung nach nicht aufgrund dessen Beliebtheit in Umfragen zustande käme. “Vielleicht waren seine parteiinternen Widersacher dann einfach nicht stark genug”, vermutete Klingbeil. Die Aussicht auf einen Bundestagswahlkampf 2025 gegen einen möglichen Unionskanzlerkandidaten Merz bezeichnete der SPD-Chef indessen als “amüsant”.
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