SPD-Chef Lars Klingbeil weist in einem Interview mit der “Rheinischen Post” Kritik an einem unsichtbaren Profil der SPD in der Ampel-Koalition zurück und betont die unterschiedlichen Rollen von Partei und Regierung.
Klingbeil auf Kritik zur Profilschwäche
Lars Klingbeil, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), hat in einem Interview mit der “Rheinischen Post” die Kritik zurückgewiesen, dass das Profil der SPD in der Ampel-Koalition zu wenig aufscheint. “Ich bin sehr froh und stolz, dass wir den Bundeskanzler stellen, aber natürlich haben Partei und Regierung unterschiedliche Rollen”, erklärte Klingbeil.
Sozialdemokratische Projekte und Zukunftspläne
Er bekräftigte seine Rolle innerhalb der Partei und hob die verfolgten sozialdemokratischen Projekte hervor. “Ich bin weit davon entfernt, den Kompromiss immer mitzudenken. Ich habe vielmehr die Frage zu beantworten, wofür steht Sozialdemokratie pur”, sagte der SPD-Chef.
Klingbeil wurde konkreter und wies darauf hin, dass zahlreiche sozialdemokratische Projekte aus dem Koalitionsvertrag in der Regierung umgesetzt wurden – darunter der Mindestlohn von 12 Euro, die Kindergelderhöhung und das Bürgergeld.
Verantwortung und zukünftiger Fokus
Jedoch vergaß Klingbeil nicht, die Eigenständigkeit der SPD hervorzuheben. “Die SPD ist eine eigenständige und lebendige Partei und denkt natürlich auch über diese Legislaturperiode hinaus. Dafür tragen Saskia Esken und ich die Verantwortung.” Er stellte klar, dass mit dem Anlauf auf die nächste Bundestagswahl der Fokus wieder stärker von der Regierung auf die SPD fallen wird.
“Das wird beim Parteitag im Dezember sichtbar werden, wo wir Antworten geben auf die Herausforderungen der Transformation und auf verteilungspolitische Fragen”, kündigte Klingbeil an.
