Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, warnt vor einer zu laxen Behandlung der Ergebnisse der kürzlich abgehaltenen Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Er sieht einen besorgniserregenden Anstieg autoritärer und rassistischer Haltungen, die eine ernsthafte und unverzügliche Reaktion bedürfen.
Warnung vor autoritären und rassistischen Grundhaltungen
Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein betonte in einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe die Notwendigkeit, die Folgen der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen ernst zu nehmen. “Zu viele Bürger hätten entweder aus Protest oder aus Überzeugung autoritäre, rassistische Grundhaltungen den demokratischen, freiheitlichen Werten vorgezogen”, erklärte Klein.
Notwendigkeit einer schonungslosen Aufarbeitung
“Diese Entwicklung muss sehr ernst genommen werden und bedarf einer schonungslosen Aufarbeitung und entsprechender Konsequenzen.” sagte Klein. In den Wahlen war die AfD in Thüringen mit 32,8 Prozent stärkste Kraft geworden und in Sachsen mit 30,6 Prozent auf Platz zwei hinter der CDU gelandet.
Aufforderung zur Bildung handlungsfähiger Landesregierungen
Der Beauftragte betonte die Bedeutung einer stabilen politischen Führung, um demokratische Grundwerte zu stärken. “Eine Politik, die die Abkehr von der Verantwortung für die deutsche NS-Vergangenheit propagiert, ist gerade in Thüringen, wo sich mit der KZ-Gedenkstätte Buchenwald eine der wichtigsten Gedenkstätten bundesweit befindet, völlig inakzeptabel”, sagte er.
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