Die bisherige Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg, Karin Angerer, soll nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe) neue Präsidentin des Bundesgerichtshofs werden. Der Vorschlag geht demnach auf die Unionsfraktion zurück und wird von der SPD mitgetragen, das Bundesjustizministerium habe sein Einverständnis signalisiert. Die bisherige BGH-Präsidentin Bettina Limperg geht Ende August in den Ruhestand.
Vorschlag von Union und SPD-Unterstützung
Dem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe) zufolge handelt es sich bei der Personalie um einen Vorschlag der Unionsfraktion. Die SPD trage diesen mit. Auch das Bundesjustizministerium habe sein Einverständnis signalisiert, hieß es in der Zeitung.
Die bisherige BGH-Präsidentin Bettina Limperg geht Ende August in den Ruhestand. Auf sie soll nach den Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe) Karin Angerer folgen, die derzeit Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg ist.
Wahl durch den Richterwahlausschuss geplant
Angerer soll am 10. Juni durch den Richterwahlausschuss zur Richterin am Bundesgerichtshof gewählt werden. Der Ausschuss kommt auf Einladung der Bundesjustizministerin zusammen. Ihm gehören 16 Landesminister und ebenso viele Bundestagsabgeordnete an. Um Angerer zur Präsidentin des obersten deutschen Gerichts für Straf- und Zivilsachen zu machen, ist anschließend ein Beschluss des Kabinetts erforderlich.
Juristische Laufbahn von Karin Angerer
Die 62 Jahre alte Angerer begann ihre Karriere laut der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ 1993 als Staatsanwältin in München. Zuvor war sie an der Freien Universität Berlin promoviert worden. Nach Stationen im bayerischen Justizministerium und bei der EG-Kommission wurde sie Richterin am Landgericht München II. Zwischen 2006 und 2010 war sie Richterin am Oberlandesgericht München, danach neun Jahre Referatsleiterin im bayerischen Justizministerium.
Anschließend fungierte Angerer als Vizepräsidentin des Landgerichts München II, ehe sie von 2021 bis 2023 das Justizprüfungsamt leitete. Dort war sie für die bayerischen Staatsexamina verantwortlich. 2023 wurde Angerer Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg. Vor zwei Jahren wählte sie der Landtag zur nebenamtlichen Richterin am Bayerischen Verfassungsgerichtshof.
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