Der Juso-Bundesvorsitzende Philipp Türmer äußert nach den jüngsten SPD-Wahlniederlagen Skepsis gegenüber der erneuten Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz für die Bundestagswahl 2025. Der SPD-Nachwuchs fordert eine inhaltliche Klärung der Parteistrategie und eine stärkere Abgrenzung der Sozialdemokratie von der Ampel-Koalition.
Philipp Türmer äußert sich zur Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz
Philipp Türmer, Juso-Bundesvorsitzender, will sich noch nicht auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die kommende Bundestagswahl festlegen. „Es brauche eine Strategie der Partei, mit der die Inhalte geklärt werden – und abhängig von den Inhalten muss man dann alle weiteren Fragen – auch Personalfragen – klären“, erklärte Türmer in einem Gespräch mit den Sendern RTL und ntv. Den konkreten Zeitpunkt für diese Entscheidung sieht Türmer beim Parteitag im nächsten Jahr.
Forderung nach klarerem Profil der SPD
Türmer fordert eine deutlichere Abgrenzung der Sozialdemokraten von der Ampelkoalition. „Wenn die Ampel da keine Fortschritte macht, dann muss man wenigstens als Sozialdemokratie deutlich machen, dass man selbst Konzepte hat.“ Den aktuellen Auftritt der Ampel bewertet er kritisch und schließt dabei Scholz nicht aus: „Ich bin jedenfalls nicht begeistert von der Vorstellung, die die Ampel gerade abgibt – und da kann man Olaf Scholz nicht ausnehmen.“
Ablehnung von Neuwahlen
Eine Auflösung der Koalition und Neuwahlen lehnt Türmer jedoch ab. „Man dürfe nicht ein Jahr vor der Bundestagswahl die Koalition aufkündigen. Das wäre ein falsches Signal.“ Zwar stimme er der Analyse von FDP-Vize Kubicki zu, dass die Regierung viel Vertrauen verloren habe. Jedoch sei seiner Meinung nach die FDP der Grund dafür, dass in wichtigen Politikbereichen kein Fortschritt erzielt werden konnte. Besonders kritisiert Türmer das Festhalten der Liberalen an der Schuldenbremse, was seiner Meinung nach Probleme wie den Wohnraummangel und die Inflation verschärft.
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