Jean Asselborn, ehemaliger Außenminister Luxemburgs, stellt Überlegungen an, seine politische Karriere in Brüssel und Straßburg fortzusetzen. In einem Interview mit dem „Spiegel“ spricht er sich für eine Stärkung der außenpolitischen Kompetenzen der EU aus und plädiert für die Schaffung eines EU-Außenministers. Zudem fordert er eine Reform des Abstimmungsverfahrens in der Außenpolitik der EU.
Asselborns politische Zukunft in Europa?
Jean Asselborn, der über 19 Jahre lang Außenminister Luxemburgs war, gibt zu bedenken, dass er möglicherweise für das Europaparlament kandidieren könnte. „Vielleicht werde ich nächstes Jahr für das Europaparlament kandidieren“, sagte er dem „Spiegel“. Er schließt jedoch einen Wechsel ins Luxemburger Parlament aus, nachdem er aufgrund des schlechten Abschneidens der Grünen bei der Kammerwahl im Oktober sein Amt verlor und eine erneute Auflage der Ampelkoalition nicht zustande kam.
Asselborn fordert Stärkung der EU-Außenpolitik
Darüber hinaus spricht sich Asselborn für eine außenpolitische Stärkung der EU aus: „Wir brauchen einen EU-Außenminister, der auch so heißt und für alle 27 EU-Staaten sprechen kann.“ In diesem Sinne kritisiert er die derzeitige Praxis einstimmiger Entscheidungen in der EU-Außenpolitik und plädiert dafür, das Vetorecht der Mitgliedstaaten abzuschaffen: „Von mir aus morgen“. Ein kleines Land wie Luxemburg könne „ohnehin nicht gegen den Rest der EU eine eigene Außenpolitik verfolgen“.
Erwägungen über die Zukunft der EU
Im Hinblick auf die Zukunft der EU betont Asselborn, dass der Bestand der Union im Jahr 2050 nur gesichert sei, „wenn sie einen Präsidenten, ein Parlament und eine Regierung hat“. Weitere Kompetenzübertragungen an die EU seien notwendig und künftige Generationen könnten nur dann global Gehör finden, „wenn es die Vereinigten Staaten von Europa gibt“.
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