Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat eine erhebliche Aufstockung des Sondervermögens für die Bundeswehr gefordert. Er betont, dass die derzeitigen Mittel nicht ausreichen, um eine effektive Ausrüstung der Armee sicherzustellen.
Aufstockung des Sonderfonds unerlässlich
Michael Hüther, Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), hat in einem Gespräch mit der “Rheinischen Post” die Dringlichkeit einer Erhöhung des Sonderfonds für die Bundeswehr zum Ausdruck gebracht. “Der Sonderfonds für die Bundeswehr beträgt 100 Milliarden Euro, das reicht nicht aus”, erklärte Hüther, “Wir benötigen eine Aufstockung auf 250 bis 300 Milliarden Euro. Nur so erreichen wir eine kriegstüchtige Ausstattung unserer Armee.”
Historischer Kontext und gegenwärtige Lage
Er stellte hierbei einen Vergleich zur Zeit des Kalten Kriegs an, als unter Bundeskanzler Willy Brandt 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben wurden. “Jetzt haben wir erstmals zwei Prozent geschafft im Angesicht der schweren Krise. Für die laufenden Ausgaben ist das erst einmal genug. Aber die Ausrüstung der Bundeswehr ist noch zu dürftig”, so Hüther.
Finanzierbarkeit der Aufstockung
In Bezug auf die Finanzierbarkeit der geforderten Aufstockung bleibt Hüther optimistisch. “Immerhin betrug die Friedensdividende seit 1990 rund 600 Milliarden Euro. Wir haben die Friedens-Dividende, die uns die Jahrzehnte nach dem Fall der Mauer brachten, leider nicht in Infrastruktur, Digitalisierung oder Bildung investiert”, sagte er. “Wir haben diese Mittel zum Teil genutzt, um die Schulden zu senken. Wir haben sie aber vor allem konsumiert. Das rächt sich nun.”
