Der renommierte Historiker Jan Claas Behrends äußert den Verdacht, dass persönliche Interessenkonflikte innerhalb der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) womöglich maßgeblich für die schleppende Aufarbeitung der Parteipolitik gegenüber Russland verantwortlich sind. Behrends nennt unter anderem den ehemaligen Chef der Deutschen Energie-Agentur (Dena), Stephan Kohler, der Geschäfte mit einem Sonderbeauftragten des russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgenommen hatte.
Interessenkonflikte innerhalb der SPD
Jan Claas Behrends führte im Gespräch mit dem Nachrichtenportal T-Online aus: “Es gibt Politiker, die schon aus biografischen Gründen wenig Interesse an einer Aufarbeitung haben. Sie stehen auf der Bremse”. Er deutete in diesem Zusammenhang an, dass es weitere Fälle wie den von Stephan Kohler geben könnte: “Ich schätze auch, dass Fälle wie der von Stephan Kohler lediglich die Spitze des Eisbergs sind.”
Der Fall Stephan Kohler
Stephan Kohler, der ehemalige Chef der Deutschen Energie-Agentur (Dena), hatte 2015 kurz nach seinem Ausscheiden aus der Agentur Geschäfte mit einem Sonderbeauftragten des russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgenommen. Wie T-Online Mitte April berichtete, erhielt er dabei Unterstützung von seinem engen Freund und damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Die Geschäfte mit dem ehemaligen russischen Energieminister Sergei Schmatko sollen laut T-Online auch ein Millioneninvestment in Weißrussland umfasst haben.
Die ausführliche Untersuchung und Aufarbeitung von solchen möglichen Interessenkonflikten ist laut Behrends von entscheidender Bedeutung für die Transparenz in der Parteipolitik und das Vertrauen in die politischen Institutionen im Allgemeinen.
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