(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Habeck verteidigt Heizungsgesetz als „klimapolitischen Fortschritt“.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat während seiner Indien-Reise das Heizungsgesetz verteidigt und es „ein großer klimapolitischer Fortschritt“ genannt. Gerade auch die Außenwirkung sei wichtig: „Das heißt, dass wir solche Gesetze brauchen, auch wenn wir von anderen Ländern erwarten, dass sie ihren Teil beitragen“, sagte der Wirtschaftsminister den TV-Sendern RTL und ntv.
Heizungsgesetz als Teil der außenpolitischen Mission Deutschlands
„Ohne es überinterpretieren zu wollen, ist die Lösung des Heizungsgesetzes natürlich auch Teil der außenpolitischen Mission, die Deutschland hat, nämlich andere Länder zu animieren, zu überzeugen, auch noch einen unbequemen Schritt weiterzugehen.“ Die umgekehrte Position, sich aus allem rauszuhalten, sei kaum haltbar, so Habeck.
Deutschlands Rolle als Vorbild für andere Länder
Habeck betonte die Bedeutung Deutschlands als Vorbild für andere Länder in Bezug auf den Klimaschutz: „Wenn wir als Deutschland, als eine der größten Volkswirtschaften, nicht vorangehen, wer dann? Wir können nicht von anderen erwarten, dass sie Maßnahmen ergreifen, wenn wir es selbst nicht tun.“
Notwendigkeit unbequemer Schritte
Der Minister betonte, dass unbequeme Schritte notwendig seien, um die Klimaziele zu erreichen: „Es geht um den Klimaschutz, es geht um die Zukunft unseres Planeten. Das erfordert manchmal, dass wir aus unserer Komfortzone heraustreten und unbequeme Entscheidungen treffen.“
Deutschlands Verantwortung in der Klimapolitik
Habeck machte deutlich, dass Deutschland eine Verantwortung in der Klimapolitik habe: „Wir haben uns international dazu verpflichtet, die Klimaziele einzuhalten. Das Heizungsgesetz ist ein wichtiger Schritt, um unseren Beitrag dazu zu leisten und andere Länder zu ermutigen, ebenfalls Maßnahmen zu ergreifen.“
Heizungsgesetz als Teil eines umfassenden Klimaschutzpakets
Abschließend betonte Habeck, dass das Heizungsgesetz nur ein Teil eines umfassenden Klimaschutzpakets sei: „Es geht nicht nur um das Heizungsgesetz, sondern um eine Vielzahl von Maßnahmen, die wir ergreifen müssen, um die Klimaziele zu erreichen. Das Heizungsgesetz ist ein wichtiger Baustein, aber es gibt noch viel mehr zu tun.“
