Zum Tag der Arbeit warnt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eindringlich vor Kürzungen im Sozialwesen und einer Einschränkung von Arbeitnehmerrechten. Er betont die Notwendigkeit einer stärkeren Tarifpartnerschaft und hebt die robuste Leistung des Arbeitsmarkts hervor.
Warnung vor Sozialkürzungen und Abrasierung der Arbeitnehmerrechte
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) stellte seine Position klar, indem er betonte, dass er es nicht zulassen werde, dass Arbeitnehmerrechte reduziert und der Sozialstaat untergraben werden. Er sagte gegenüber dem Tagesspiegel: „Gerade zum Tag der Arbeit kann man nicht genug betonen: Ich lasse es nicht zu, dass Arbeitnehmerrechte rasiert und der Sozialstaat geschleift werden.“
Notwendigkeit einer stärkeren Tarifpartnerschaft
Heil bekräftigte auch seine Forderung nach einer Ausweitung der Tarifpartnerschaft als dringende Aufgabe. „Als Aufgabe bleibt, die Tarifpartnerschaft in Deutschland weiter zu stärken“, sagte er. Der Minister betonte die Vorteile der Tarifverträge und fügte hinzu: „Wo es Tarifverträge gibt, sind Arbeitsbedingungen und Einkommen im Durchschnitt besser“. In diesem Zusammenhang sprach er sich für die Einführung eines Bundestariftreuegesetzes aus.
Robuste Leistung des Arbeitsmarkts
In Bezug auf die Performance des Arbeitsmarkts sagte Heil, er sei „robust durch die Krise gekommen.“ Es sei wichtig, einen realistischen Blick zu bewahren, ohne das Land schlechtzureden. Als Beweis für die Stärke des Arbeitsmarktes wies er auf die hohe Beschäftigungsquote hin: „Noch nie waren so viele Menschen in Beschäftigung wie heute, wir haben die niedrigste Inflation seit drei Jahren, die Lohnsteigerungen lagen 2023 deutlich über vier Prozent.“
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