Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat ein Konzept vorgelegt, mit dem er klimafreundliche Grundstoffe wie Stahl und Zement auf dem Markt etablieren will. Das „Handelsblatt“ berichtet, das Konzept beinhalte Maßnahmen wie die öffentliche Beschaffung und Quotenregelungen, um grüne Produkte zum neuen Standard zu machen.
Habecks Strategie für klimafreundliche Grundstoffe
Robert Habeck plant, die Nachfrage nach grünen Produkten zu stärken und sie mittel- bis langfristig wettbewerbsfähig zu machen. „Wir müssen die Rahmenbedingungen so setzen, dass sie die Nachfrage nach grünen Produkten stärken und diese mittel- bis langfristig wettbewerbsfähig sind“, sagte er dem „Handelsblatt“. Dabei stehen neben Stahl und Zement auch andere Grundstoffe wie Ammoniak und Ethylen im Fokus des Konzeptes.
Öffentliche Beschaffung und Quotenregelungen
Die Maßnahmen, die Habeck vorschlägt, beinhalten eine stärkere Ausrichtung der öffentlichen Beschaffung auf das Kriterium der Klimafreundlichkeit. Zudem könnten steigende EU-Mindestquoten für klimafreundliche Grundstoffe eingeführt werden, die branchenspezifisch festgelegt würden. „Für einen bestimmten Anteil der im EU-Binnenmarkt in Verkehr gebrachten Grundstoffe könnten schrittweise steigende EU-Mindestquoten eingeführt werden“, so das Konzept.
Anpassung der Quoten an Marktverfügbarkeit
In dem Konzept des Bundeswirtschaftsministeriums wird darauf hingewiesen, dass der verpflichtende Anteil klimafreundlicher Grundstoffe in den Endprodukten die Verfügbarkeit dieser Stoffe auf dem Markt berücksichtigen müsse. Dieser Anteil solle im Laufe der Jahre kontinuierlich angepasst werden. „Der verpflichtende Anteil klimafreundlicher Grundstoffe in den Endprodukten muss ihre Verfügbarkeit am Markt berücksichtigen und im Laufe der Jahre kontinuierlich angepasst werden“, heißt es in dem Konzept.
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