Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) äußerte sich kritisch zu den aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen und mangelnden Innovationen in Deutschland. Neben den ökonomischen Themen sprach er auch über die Potenziale schwarz-grüner Bündnisse und bekräftigte die Notwendigkeit eines offenen Dialogs mit allen demokratischen Parteien.
Wirtschaftliche Lage und die Rolle von Investitionen und Innovationen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) äußerte sich besorgt über die wirtschaftliche Lage des Landes und machte mangelnde Investitionen und Innovationen dafür verantwortlich. „Seit SAP sei kein größeres Unternehmen mehr aus Deutschland hervorgegangen“, sagte er auf einer Veranstaltung des „Spiegels“. Er führte weiter aus: „Wir haben eine konjunkturelle Krise mit hoher Inflation und hohen Zinsen, schwacher Investitionslage.“ Allerdings wies Habeck darauf hin, dass sich die Situation gerade leicht verbessere, insbesondere in Bezug auf die sinkende Inflation und die abnehmenden Zinsen.
Habeck fordert Planungssicherheit statt schneller Förderung der Autoindustrie
In Bezug auf die Diskussion einer schnellen Abwrackprämie zur Förderung der Autoindustrie zeigte sich Habeck vorsichtig. „Kein Schnellschuss, kein Strohfeuer“, warnte er und betonte, dass er aus der Industrie gehört habe, dass andere Faktoren wichtiger seien. „Wir brauchen Planungssicherheit für die nächsten zehn Jahre, etwa Investitionen in die Infrastruktur, die Regulierung der Ladekosten bei E-Mobilität“, erklärte der Vizekanzler.
Schwarz-Grüne Bündnisse: Offene Gespräche statt „Ausschließeritis“
Zur Frage möglicher schwarz-grüner Bündnisse bezog der Grünen-Politiker ebenfalls Stellung. Er lobte die Zusammenarbeit von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) in Schleswig-Holstein und betonte, auch die Kooperation in Nordrhein-Westfalen sei gut. Habeck äußerte die Auffassung, dass eine „Ausschließeritis“ nicht zielführend sei. „Man müsse mit allen demokratischen Parteien reden können“, stellte er klar.
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