(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundeswirtschaftsminister warnt vor Verlust des Wirtschaftsstandorts Deutschland.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt davor, dass Deutschland ohne Investitionen den Anschluss an die Weltspitze verlieren könnte. Er betont, dass die strukturellen Probleme der letzten Jahrzehnte, wie der Fachkräftemangel und die Demographie, nun spürbar werden. Gleichzeitig steht Deutschland im globalen Wettbewerb, in dem China und die USA mit attraktiven Investitionsbedingungen locken. Habeck betont, dass die Standortentscheidungen der Schlüsselindustrien in den kommenden Jahren getroffen werden und Deutschland diesen Wettbewerb nicht verlieren darf.
Habeck räumt Fehler bei der Novelle des Gebäudeenergiegesetzes ein
Habeck gibt zu, dass es Fehler bei der Novelle des Gebäudeenergiegesetzes gegeben hat. Er gibt zu, dass mehr Zeit für die Ausarbeitung des Gesetzes hätte genommen werden sollen. Die Regierung hat das Gesetz nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine vorgezogen, um die Abhängigkeit von russischem Gas und die Gefahr einer Gasmangellage zu vermeiden. Habeck gibt zu, dass die Bedrohung für die Menschen dabei nicht mehr im Mittelpunkt stand und dass er selbst einen Schritt zurücktreten und die Situation von außen betrachten hätte sollen. Stattdessen sei man unter dem Druck des Jahres 2022 einfach weitergelaufen.
Habeck übt Selbstkritik und fordert andere zur Kritik auf
Habeck will mit seiner Selbstkritik ein Beispiel geben und hofft, dass andere diesem Beispiel folgen. Er betont, dass die demokratische Mitte, einschließlich der Union, nicht behaupten könne, dass alles super gelaufen sei. Er warnt davor, sich gegenseitig Vorwürfe zu machen und erklärt, dass dies nur zu einer Verschlechterung der Situation führen könne.
