Die Grünen-Chefin Ricarda Lang ist trotz anhaltender interner Auseinandersetzungen optimistisch bezüglich der Stabilität der Ampel-Koalition. Sie betont die Notwendigkeit einer Überarbeitung des Regierungsstils, aber bekräftigt gleichzeitig die Funktionsfähigkeit des Bündnisses in Krisenzeiten.
Optimismus trotz Krise
Ricarda Lang, die Vorsitzende der Grünen, hat zuversichtlich auf die anhaltenden Streitigkeiten in der Ampel-Koalition reagiert. Sie glaubt nicht, dass das Bündnis aus SPD, FDP und ihrer Partei vorzeitig zerfallen wird. “Wir stehen zu dieser Koalition und sie hält bis zum Ende der Legislatur, wir haben auch noch genug zu tun”, sagte sie dem “Tagesspiegel”.
Überarbeitung des Regierungsstils
Lang drückt jedoch die Notwendigkeit für die drei Parteien aus, ihren Regierungsstil zu überarbeiten. “Ich glaube, wir müssen von dem Spiel des Gewinnens und Verlierens wegkommen.” Sie betont, dass jede Partei in der Koalition ihr eigenes Profil behalten könne, und dass Unterschiede zwischen den Parteien existieren dürfen. “Es geht ja nicht darum, dass plötzlich alle Parteien dasselbe wollen müssen.”
Handlungsfähigkeit der Ampel-Koalition
Daneben hob Lang die Leistung der Ampel-Koalition in den letzten zwei Jahren hervor, die trotz Ausnahmesituationen handlungsfähig geblieben sei. Insbesondere würdigte sie die Tatsache, dass nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine Lösung für den Haushalt 2024 gefunden wurde.
Kritik an der Zerredung der Kompromisse
Lang äußerte jedoch auch Kritik an einigen der Koalitionspartner: “Auf der anderen Seite werden nun von einigen Teile des Kompromisses zerredet. Vertrauen in die Handlungsfähigkeit von Politik entsteht aber auch dann, wenn Entscheidungen getragen und nicht zerredet werden”, sagte die Grünen-Chefin dem “Tagesspiegel”.
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