Der Grünen-Abgeordnete Kassem Taher Saleh fordert die Anerkennung eines Palästinenserstaates und betont, dass auch Palästinenser das Recht auf eine Heimat und menschenwürdige Lebensbedingungen haben. Gleichzeitig unterstreicht er die Notwendigkeit, Antisemitismus in Deutschland entschieden zu bekämpfen.
Plädoyer für einen Palästinenserstaat
Kassem Taher Saleh, Abgeordneter der Grünen-Bundestagsfraktion, hat sich für die Anerkennung eines Palästinenserstaates ausgesprochen. „So wie es einen jüdischen Staat braucht, ist es auch wichtig, dass die Millionen von Palästinensern eine Heimat und menschenwürdige Lebensbedingungen erhalten“, sagte Taher Saleh dem Tagesspiegel.
Der Abgeordnete, der im Irak geboren wurde und als Kind nach Sachsen kam, ging dabei auch auf die Zwei-Staaten-Lösung ein: „Zu einer Zwei-Staaten-Lösung gehört die Anerkennung Palästinas. Palästina muss ein lebensfähiger, sicherer und friedlicher Staat an der Seite Israels sein“, führte er aus. Er betrachtet die Anerkennung eines Palästinenserstaates auch im Sinne Israels, denn „erst mit zwei Staaten ist ein Frieden möglich“, so Taher Saleh.
Kampf gegen Antisemitismus
Neben seiner Forderung nach der Anerkennung Palästinas, äußerte sich Taher Saleh auch besorgt über antisemitische Äußerungen auf Deutschlands Straßen oder Universitäten. „Es ist erschreckend, mit welcher Selbstverständlichkeit in der aktuellen Debatte in Deutschland Antisemitismus zum Ausdruck kommt. Gerade vor dem Hintergrund der Shoa müssen wir als Gesellschaft wachsam sein und dem entschieden entgegentreten. Eine zentrale Lehre aus der Shoa ist aber auch, dass Menschenrechte universell und unverhandelbar sind“, führte der Grünen-Politiker aus.
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