# Grüne verlangen harte Strafen für antisemitische Online-Plattformen
Datum: 17.06.2026 13:59
Kategorie: Deutschland & die Welt
URL: https://hasepost.de/gruene-verlangen-harte-strafen-fuer-antisemitische-online-plattformen-723474/

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Die Grünen dringen angesichts anhaltend hoher antisemitischer Vorfälle im Internet auf deutlich schärfere Sanktionen für große Online-Plattformen. Plattformbetreiber müssten bestehende Gesetze konsequent anwenden und antisemitische Inhalte wirksam bekämpfen, fordern Vertreter der Partei. Hintergrund ist der jüngste Jahresbericht des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias), der tausende Vorfälle dokumentiert.

## Grüne verlangen härteres Vorgehen gegen Plattformbetreiber

Konstantin von Notz
Geschehe dies weiterhin nicht, müsse dies „empfindliche Strafen“ zur Folge haben, forderte von Notz in der „Rheinischen Post“. Es brauche insgesamt „ein sehr entschlossenes Handeln von Staat, Justiz und Verwaltung, genauso aber eine resiliente Zivilgesellschaft“. Antisemitismus trete immer häufiger und unverhohlener auf, sagte von Notz weiter der „Rheinischen Post“.

### „Bedrohung für unsere Demokratie als Ganzes“

Antisemitismus bedrohe nicht nur Juden, „sondern unsere Demokratie als Ganzes“, sagte von Notz der „Rheinischen Post“. Das entschlossene Vorgehen gegen antisemitische Inhalte im Netz sei aus seiner Sicht Teil des Schutzes der demokratischen Ordnung.

### Rias-Bericht zu antisemitischen Vorfällen

Am Mittwoch wurde der Jahresbericht „Antisemitische Vorfälle in Deutschland“ des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) vorgestellt. Nach Angaben des Berichts wurden 2025 insgesamt 8.725 antisemitische Vorfälle erfasst, mehr als ein Viertel (27 Prozent) davon wurde online registriert.

 ✨ mit KI bearbeitet

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Quelle: Hasepost.de - Die Zeitung für Osnabrück