Nach einem Aufruf von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zur vermehrten Waffenproduktion in Europa, haben sowohl Grüne als auch FDP diesen begrüßt. Beide Parteien betonen die Notwendigkeit einer stärkeren Rüstungsindustrie für die Sicherheit der Region.
Begrüßung des Aufrufs zur verstärkten Waffenproduktion
Die Verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Sara Nanni, äußerte gegenüber dem Tagesspiegel: “Es ist dringend nötig, in Europa auf die Tube zu drücken.” Sie betonte, dass Europa in der Lage sein müsse, für seine eigene Sicherheit zu sorgen, und dass dies bereits bei der industriellen Basis beginne. “Stoltenberg hat Recht”, so Nanni.
Notwendigkeit einer besseren Ausstattung
Auch die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende, Agnieszka Brugger, stimmte Stoltenberg zu. Sie sprach von der bitteren Erkenntnis, dass angesichts der brutalen Realität und der steigenden Bedrohung eine bessere Ausstattung der eigenen Kräfte zum Schutz unerlässlich sei. Es gehe auch darum, die Widerstandsfähigkeit und Verteidigung der Ukraine zu sichern. Brugger mahnte zudem, es brauche mehr europäische Koordination.
FDP fordert glaubwürdige Abschreckung
Der Verteidigungspolitiker der FDP, Marcus Faber, äußerte, die Abschreckung gegen die Aggression des russischen Präsidenten Wladimir Putin sei “nur glaubwürdig, wenn wir Waffen und Munition schnell produzieren können”. Er fügte hinzu: “Das Hochfahren der Rüstungsindustrie ist für unsere Sicherheit damit die erste Priorität dieses Jahres.”
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte zuvor der “Welt am Sonntag” gesagt, das Bündnis müsse sich auf eine jahrzehntelange Konfrontation mit Russland vorbereiten. “Wir müssen unsere industrielle Basis schneller wiederherstellen und ausbauen, damit wir die Lieferungen an die Ukraine erhöhen und unsere eigenen Bestände wieder auffüllen können”, forderte Stoltenberg.
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