# Grüne stellen Kleine Anfrage zu Weimers Buchhandlungspreis-Entscheidung Datum: 18.03.2026 05:09 Kategorie: Deutschland & die Welt URL: https://hasepost.de/gruene-stellen-kleine-anfrage-zu-weimers-buchhandlungspreis-entscheidung-692645/ --- Die Bundestagsfraktion der Grünen hat wegen der Kontroverse um den Deutschen Buchhandlungspreis eine Kleine Anfrage an Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) gestellt. Hintergrund ist der Ausschluss dreier linker Buchhandlungen vom Preis nach einer Überprüfung durch das Haber-Verfahren des Bundesamts für Verfassungsschutz. ## Grüne hinterfragen Ausschluss dreier Buchhandlungen Die Bundestagsfraktion der Grünen hat wegen der Kontroverse um den Deutschen Buchhandlungspreis einen Fragenkatalog an Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) verschickt. Mit der Kleinen Anfrage, über die der „Tagesspiegel“ berichtet, wollen die Grünen die Hintergründe erfragen, weshalb Weimer drei linke Buchhandlungen mit dem Haber-Verfahren des Bundesamts für Verfassungsschutz überprüfen und vom Preis ausschließen ließ. Es steht außer Frage, dass staatliche Fördermittel und Preise nicht in die Hände von Extremisten gehörten, heißt es in dem Schreiben der Grünen. Kunst und Kultur müssten jedoch frei und unabhängig agieren können, so die Grünen weiter. „Dieser Grundsatz darf durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und seine kulturpolitischen Entscheidungen nicht gefährdet werden“, zitierte der „Tagesspiegel“ aus dem Schreiben. ### Fragen zu Informationspraxis und Rechtsgrundlage In ihrer Anfrage wollen die Grünen unter anderem wissen, ob Weimer die Buchhandlungen vorab informierte, dass der Verfassungsschutz sie überprüfe, oder ob er die drei ausgeschlossenen Buchhandlungen über die Art der verfassungsschutzrelevanten Erkenntnisse informierte. Außerdem fragen die Grünen, ob Weimer weitere Buchhandlungen mit dem Haber-Verfahren des Verfassungsschutzes überprüft habe und auf welcher rechtlichen Grundlage er die drei Buchhandlungen ausgeschlossen habe. ### Vorwurf des Schadens am Buchhandlungspreis Die frühere Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt kritisierte Weimers Vorgehen scharf. „Wolfram Weimer hat immensen Schaden am Deutschen Buchhandlungspreis angerichtet“, sagte sie dem „Tagesspiegel“. Mit der Anwendung des Haber-Verfahrens habe er Verunsicherung geschaffen. „Seit dem Bekanntwerden der Überprüfung verstrickt sich Wolfram Weimer in Widersprüchen und manifestiert seine Intransparenz“, sagte die Grünen-Politikerin dem „Tagesspiegel“. ✨ mit KI bearbeitet --- Quelle: Hasepost.de - Die Zeitung für Osnabrück