# Grüne fordern mehr Schutz für Bundestagsarbeit

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-10-16T07:32:05+02:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-10-16T07:32:09+02:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/gruene-fordern-mehr-schutz-fuer-bundestagsarbeit-767232/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Nach der Debatte um den Linken-Abgeordneten Ferat Kocak verlangt der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz weitere Sicherungsmechanismen. Die Integrität der parlamentarischen Arbeit und der Geheimschutz seien bei Wahl radikalerer Personen eine große Herausforderung, sagte er der Rheinischen Post.

## Bewährungsphase für die Demokratie

Wenn bei Wahlen "immer radikalere Personen mit problematischen Netzwerken und ideologischen Einstellungen" in die Parlamente gewählt würden, sei es "zweifellos eine große Herausforderung, die Integrität parlamentarischer Arbeit und den notwendigen Geheimschutz zu gewährleisten", sagte von Notz der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).

Die Aussage gelte nicht nur für Ausschüsse und Gremien des Bundestages, sondern für die parlamentarische Arbeit insgesamt. Das hätten die Diskussionen der vergangenen Wochen noch einmal gezeigt.

### Forderung nach weiteren Maßnahmen

Aktuell handle es sich um eine Phase der echten Bewährung der demokratischen Rechtsordnung, die massiv von innen bedroht werde, so der Grünen-Politiker. Zwar sei bereits nachjustiert worden, etwa bei Zugangsbeschränkungen. Dennoch sei völlig klar, dass weitere Sicherungsmechanismen geschaffen werden müssten – und zwar längst nicht nur in den Parlamenten.

Die Wehrhaftigkeit der Demokratie müsse sich dieser Tage insgesamt beweisen, betonte von Notz.

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück