Die Grünen fordern nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen Änderungen in der Ampel-Politik. Parteivorsitzende Ricarda Lang sieht die Notwendigkeit, die Bürgerinnen und Bürger in Anbetracht einer von Unsicherheit geprägten Zeit durch Verlässlichkeit und Stabilität im Regierungshandeln zu unterstützen.
Versäumnisse und Forderungen
“Es reiche nicht zu sagen, ‘einfach nur besser kommunizieren’ zu müssen”, äußerte Ricarda Lang am Montag in Berlin. “Offensichtlich habe man es nicht geschafft, in einer Zeit, die für viele mit Unsicherheit verbunden sei, den Menschen die notwendige Stabilität zu geben.” Es sei zwar “einiges Neues auf den Weg gebracht worden”, aber es sei “nicht gelungen, diese neue Stabilität zu schaffen”.
Themenfokussierung und Kompromisse
Lang sprach sich dafür aus, sich stärker auf einige ausgewählte essentielle Themen zu konzentrieren und diese durch Kompromisse zu stärken. Sie betonte dabei die Wichtigkeit von Verlässlichkeit. “Man müsse zu den Entscheidungen stehen, die man getroffen habe. Kompromisse dürften nicht immer wieder aufgemacht werden”, so Lang.
Sicherheit durch Regierungshandeln
Die Grünen-Chefin sieht die Lösung in einer verstärkten Sicherheitspolitik, die den Menschen die im Alltag oft gesuchte Sicherheit vermittelt. Es sei nötig, “den Menschen die Sicherheit, die sie ja oft in ihrem Alltag suchten, auch im Regierungshandeln zu geben”. Langs Schlussfolgerung: “Hier wäre das A und O für mich Verlässlichkeit”.
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