Konstantin von Notz (Grüne), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, fordert eine entschiedene Reaktion, sollte sich ein Bericht über einen russischen Anschlagsplan gegen Rheinmetall-Chef Armin Papperger bewahrheiten. Dies wäre ein weiterer gravierender Vorgang, auf den in Zusammenarbeit mit europäischen und internationalen Partnern angemessen reagiert werden müsse, so der Politiker.
Forderung nach entschlossener Reaktion
Konstantin von Notz (Grüne) betonte gegenüber der Funke-Mediengruppe die Notwendigkeit einer entschlossenen Reaktion: “Sollten sich die im Raum stehenden Sachverhalte bewahrheiten, wäre dies erneut ein sehr gravierender Vorgang, auf den in enger Abstimmung mit den europäischen und internationalen Partnern entschlossen reagiert werden muss.” Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums kritisierte zudem die bisherige Haltung: “Die Reaktion auf vergleichbare Vorfälle in der Vergangenheit waren oft zu zaghaft und unentschlossen.”
Weitere Aufklärung gefordert
Von Notz fordert jedoch zunächst weitere Aufklärung: “Auch hinsichtlich vergleichbarer Fälle in Deutschland und Europa, bei denen offenkundig verstärkt auch Unternehmen aus dem Rüstungsbereich und ihr Führungspersonal in den Fokus ausländische Nachrichtendienste geraten.” Laut einem Bericht des US-Senders CNN haben US-Geheimdienste den Anschlagsplan aufgedeckt und die deutschen Sicherheitsbehörden informiert.
Ernst der Situation betont
Der Grünen-Politiker betonte außerdem, dass viele die Ernsthaftigkeit des Konflikts mit Russland und die Entschlossenheit der anderen Seite nicht wahrhaben wollten. “Wir müssen verstehen, dass es sich längst nicht mehr um singuläre Vorfälle handelt, sondern unsere Demokratie und unser Rechtsstaat gezielt von verschiedenen autoritären Staaten ernsthaft bedroht und auch angegriffen werden.”
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