Die schwarz-rote Koalition will den Tankrabatt nicht verlängern. Darauf haben sich nach einem Medienbericht beide Fraktionen in einer internen Sitzung verständigt. Unklar bleibt vorerst, ob die offizielle Bestätigung dieser Entscheidung folgt.
Koalition einigt sich intern gegen Verlängerung
Nach Informationen des Magazins „Focus“ unter Berufung auf Fraktionskreise hat sich die schwarz-rote Koalition am Dienstag in einer internen Sitzung darauf festgelegt, den Tankrabatt auslaufen zu lassen. Ein Sprecher der Unionsfraktion wollte diesen Vorgang gegenüber „Focus“ weder bestätigen noch dementieren.
Seit dem 1. Mai gilt der Tankrabatt, der von Beginn an auf zwei Monate befristet war. Lange war offen, ob die Maßnahme über diesen Zeitraum hinaus fortgeführt werden soll.
Hintergrund: Reaktion auf gestiegene Spritpreise
Die Bundesregierung hatte die Steuersenkung von knapp 17 Cent pro Liter eingeführt, um die Autofahrer wegen der stark gestiegenen Spritpreise infolge des Iran-Kriegs zu entlasten. Ziel war es, die unmittelbaren Mehrbelastungen an der Zapfsäule vorübergehend abzufedern.
Streit über Wirkung und Verteilung
Der Tankrabatt blieb allerdings in Teilen der Koalition strittig, weil unklar war, ob die Steuersenkung durch die Mineralölkonzerne komplett weitergegeben wird. Außerdem, so lautete die Kritik, würden damit auch Besserverdiener unterstützt.
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