# Gordon Schnieder zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt Datum: 18.05.2026 12:49 Kategorie: Deutschland & die Welt URL: https://hasepost.de/gordon-schnieder-zum-neuen-ministerpraesidenten-von-rheinland-pfalz-gewaehlt-713800/ --- Gordon Schnieder ist im rheinland-pfälzischen Landtag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der CDU-Politiker führt künftig eine Große Koalition aus CDU und SPD an, die nach der Landtagswahl am 22. März vereinbart wurde. Die Koalition will Städte und Gemeinden stärken, die Verwaltung modernisieren und im Bereich Innere Sicherheit verstärkt auf neue Technik setzen. ## Wahl im Landtag und Stimmenverteilung Gordon Schnieder erhielt bei der Wahl im Landtag am Montag 63 Stimmen. Die Koalition aus CDU und SPD verfügt zusammen über 71 Sitze im Parlament. 38 Abgeordnete stimmten mit „nein“, zwei enthielten sich. Zudem gab es zwei ungültige Stimmen. ### Ergebnis der Landtagswahl und Rolle von Alexander Schweitzer Die CDU hatte die Landtagswahl am 22. März klar gewonnen. Sie kam auf 31 Prozent, vor der SPD des bisherigen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) mit 25,9 Prozent. Beide Parteien einigten sich im Anschluss auf die Bildung einer Großen Koalition. Schweitzer ist kein Teil der neuen Regierung, er zieht sich aber auch nicht vollständig zurück. Stattdessen übernahm er das Amt als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, welches er bereits von 2014 bis 2021 innehatte. ### Inhalte des Koalitionsvertrags Der neue Koalitionsvertrag beinhaltet unter anderem das Ziel, Städte und Gemeinden zu stärken. Die Koalition verspricht höhere Zuweisungen. Zudem soll die Verwaltung modernisiert werden. Im Bereich Innere Sicherheit wollen CDU und SPD stärker auf Technik wie Künstliche Intelligenz setzen. Auch mehr Videoüberwachung soll ermöglicht werden. ✨ mit KI bearbeitet --- Quelle: Hasepost.de - Die Zeitung für Osnabrück