Ein Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts könnte tiefgreifende Veränderungen für Online-Sprechstunden von Ärzten mit sich bringen. Es wird erwartet, dass einige Dienste möglicherweise völlig vom Markt verschwinden könnten, berichtet der “Spiegel”.
Die Auswirkungen des Urteils
Ein Hamburger Dermatologie-Anbieter klagte gegen einen Branchenkonkurrenten. Im Mittelpunkt des Streits stand die Zertifizierung einer Software zur “asynchronen Untersuchung von Hautveränderungen”. Mit dieser Software können Patienten Bilder und einen Anamnesebogen hochladen, die zu einem späteren Zeitpunkt von Fachärzten geprüft werden – eine direkte Kommunikation findet nicht statt.
Die Bedeutung der Zertifizierung
Das Hanseatische Oberlandesgericht befand, diese Software benötige eine Zertifizierung in einer höheren Risikoklasse aufgrund möglicher erhöhter Gefahren für die Patienten im Vergleich zu einer traditionellen Behandlung in einer lokalen Arztpraxis. Der beklagte Anbieter stand jedoch auf dem Standpunkt, dass keine erhöhten Risiken bestehen und hielt eine solche Einstufung daher nicht für erforderlich.
Die Einordnung der Software ist für die digitale Medizin von zentraler Bedeutung, da die meisten Anbieter asynchroner Telemedizin-Dienste überhaupt keine Zertifizierung durchlaufen haben. Dieser Prozess kann viele Jahre dauern und ist sehr aufwendig.
Potentielle Konsequenzen des Urteils
Obwohl das Gerichtsurteil eine Einzelfallentscheidung ist, könnte es weitreichende Auswirkungen haben. Es liegt jedoch nur eine Entscheidung im Eilverfahren vor. Der unterlegene Dienstanbieter könnte noch einen Hauptklageprozess einleiten.
