Der Innenausschuss des Bundestags wird in einer zweiten Sondersitzung die Hintergründe der Abberufung des damaligen Chefs des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, und die Rolle von Bundesinnenministerin Nancy Faeser dabei diskutieren, berichtet die “Welt”.
Sondersitzung trotz Bedenken
Trotz ursprünglicher Bedenken der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP hat der Ausschussvorsitzende Lars Castellucci (SPD) zu einer weiteren Sitzung am Donnerstagmorgen eingeladen. Die Unionsfraktion hatte darauf gedrängt. In der Einladung, die Mittwochmittag an die Mitglieder verschickt wurde, wurde als einziger Tagesordnungspunkt der Antrag der Fraktion von CDU/CSU genannt, einen Bericht “zu ihrem dienstlichen Verhalten zur Herbeiführung einer Rechtfertigung von dienstlichen Maßnahmen gegenüber Herrn Schönbohm” zu erhalten.
Faesers Teilnahme offen
Ob Bundesinnenministerin Nancy Faeser an der Sitzung teilnehmen wird, ist noch unklar. Sie hatte ihre Abwesenheit bei der ersten Sondersitzung mit “medizinischen Gründen” begründet. Die Ampel-Koalition hatte am Mittwochvormittag erklärt, eine weitere Sitzung sei nicht notwendig: “Es sind seit gestern keine neuen Erkenntnisse ersichtlich, die eine erneute Befassung des Ausschusses rechtfertigen würden.”
Forderung der Union kann nicht zurückgewiesen werden
Am Mittwochnachmittag stellte man jedoch fest, dass der Ausschussvorsitzende die Forderung der Union mit Verweis auf die Geschäftsordnung nicht ablehnen könne. Es sei jedoch unklar, ob “der Antrag von CDU und CSU rechtsmissbräuchlich ist”, sagte eine Quelle aus der Koalition.
