Foto: Schloss Bellevue, über dts
Berlin (dts) – Frank-Walter Steinmeier legte bei seiner Grundsatzrede am 28. Oktober offenbar keinen gesteigerten Wert auf die Anwesenheit des Bundeskabinetts – oder er ging davon aus, dass sowieso niemand kommt. Außer Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) sei aus dem Kabinett niemand zur Rede eingeladen gewesen, heißt es im Präsidialamt und in den entsprechenden Bundesministerien.
Die Gästeliste wurde demnach bewusst mit möglichst wenigen Repräsentanten der Bundesregierung besetzt, um den gesellschaftlichen Fokus der Rede zu betonen. Nach Steinmeiers Ansprache, in der er die Deutschen auf “raue Jahre” einstimmte, hatten mehrere Medien, darunter der “Spiegel”, berichtet, dass das gesamte Kabinett “gefehlt” habe. CDU-Chef Friedrich Merz warf der Regierung vor, dem Bundespräsidenten nicht genügend Respekt entgegenzubringen. Kanzler Scholz hatte dem Vernehmen nach dem Bundespräsidenten sein Fehlen bereits Wochen vorher in einem persönlichen Gespräch angekündigt.
Lindner und Habeck hatten demnach zunächst zugesagt, dann aber doch abgesagt. Lindner erklärte sein Fehlen mit einer Arbeitssitzung im Kanzleramt zur Energiesicherheit. Aus dem Wirtschaftsministerium hieß es, Habeck sei terminlich verhindert gewesen. Daraufhin habe Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) einspringen sollen, damit das Kabinett wenigstens mit einer Person vertreten sei, heißt es in Berlin.
Da die Anfrage an sie aber kurzfristig eintraf und die Umweltministerin am Tag der Rede Termine außerhalb Berlins hatte, sagte auch Lemke ab.
