Die FDP bestreitet die Behauptung der türkischen Gemeinde, dass bis zu 1,5 Millionen in Deutschland lebende Türken die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten werden. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hält die Anzahl der Einbürgerungen für deutlich geringer und betont die strengen Auflagen des Einbürgerungsgesetzes.
FDP lehnt Prognosen der türkischen Gemeinde ab
Der Generalsekretär der Freien Demokratischen Partei (FDP), Bijan Djir-Sarai, widerspricht Aussagen der türkischen Gemeinde, wonach bis zu 1,5 Millionen in Deutschland lebende Türken die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten werden. Laut Djir-Sarai, der dies in einem Interview in der „Bild“ (Montagsausgabe) äußerte, wird es deutlich weniger Einbürgerungen geben. „[Die türkische Gemeinde] erwartet, dass es nun bis zu 1,5 Millionen Einbürgerungen gibt: Das glaube ich nicht, denn wir als FDP haben hohe Hürden in das neue Gesetz hineinverhandelt“, so der FDP-Generalsekretär.
Strenge Auflagen für die Einbürgerung
Djir-Sarai führte weiter aus, dass ein Antragsteller bereits längere Zeit einen sozialversicherungspflichtigen Job haben müsste, um die deutsche Staatsangehörigkeit zu erhalten. Ein paar Monate Minijob würden „bei weitem“ nicht ausreichen.
Keine Toleranz gegenüber Antisemitismus
Er fügte hinzu, dass Personen mit antisemitischen Einstellungen keine Chance auf einen deutschen Pass hätten. „Auch dieser Passus wird dazu führen, dass bei weitem nicht alle, die ihn haben wollen, den deutschen Pass erhalten werden.“ Der FDP-Politiker betonte die Rolle der Einbürgerungsämter, die angehalten seien, die Einhaltung dieser Anforderungen „sehr sorgfältig“ zu prüfen. Nur dann mache das Gesetz auch wirklich Sinn, so Djir-Sarai.
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