Nach dem ernüchternden Ergebnis der Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, plädiert die FDP-Vize-Fraktionsvorsitzende Gyde Jensen (FDP) dafür, die Weiterführung der Ampel-Koalition zu überdenken. Eine klare Positionierung zu dieser Frage ist laut Jensen in den kommenden Tagen erforderlich.
Die Zukunft der Ampel-Koalition
In einem Interview mit dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” stellte Gyde Jensen die Bedeutung der Ampel-Koalition infrage. “Wir müssen in den nächsten Tagen eine klare Antwort auf die Frage finden, ob unserem Land mit der Ampel-Koalition wirklich noch geholfen ist – oder ob sie am Ende dem Land und unserer Demokratie sogar eher schadet”, konstatierte Jensen.
Realitätsflucht oder konstruktive Kritik?
Für Jensen ist es wichtig, die aktuellen Gegebenheiten nicht zu verschönern. Während die rechtliche Legitimation der Ampel-Koalition nicht infrage gestellt sei, bemerkte Jensen, dass viele Bürger ein Ende der Koalition herbeisehnen. “Wenn wir die Dinge jetzt weiter schönreden, wäre das nur eine Flucht vor der Realität.”
Potenzial und Verantwortung der Regierung
Ein weiterer Aspekt, den Jensen ansprach, war die Fähigkeit der aktuellen Regierung, notwendige politische Maßnahmen umzusetzen und eine Veränderung in der öffentlichen Meinung herbeizuführen. Sie erklärte: “Obwohl wir nach Jahren des politischen Stillstands als Koalition viele positive Veränderungen erreicht haben, ist das gesamtgesellschaftliche Stimmungsbild seit Monaten negativ. Der Bundeskanzler trägt dabei als zentrale Führungsfigur und Autorität natürlich die Hauptverantwortung – das bringt diese Position nun einmal mit sich.”
Das Wahldebakel in Sachsen und Thüringen
Zum Abschluss stellte Jensen fest, dass die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für die FDP “absolut katastrophal” gewesen seien. Sie betonte jedoch, dass eine Koalition nicht zwangsläufig als eine unverrückbare Allianz für eine gesamte Legislaturperiode gesehen werden sollte.
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