Die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley hat vor einer möglichen Kooperation zwischen Konservativen, Liberalen und Rechtsextremen nach der Europawahl gewarnt. Ihre Äußerungen stoßen bei ihren politischen Kontrahenten, FDP-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und dem CDU-Europaabgeordneten Daniel Caspary, auf Widerspruch.
Kontrahenten weisen Vorwürfe von sich
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sprach von haltlosen Anschuldigungen. Sie sagte dem “Tagesspiegel”: “Eine Zusammenarbeit von Liberalen und rechtsextremen Kräften in Europa kann ich kategorisch ausschließen.” Weiterhin betonte sie, dass die FDP sich im Europäischen Parlament besonders für den Rechtsstaatsmechanismus eingesetzt habe. “Wir sind unverdächtig, mit Demokratiefeinden zusammenzuarbeiten.”
SPD sollte sich auf eigene Aufgaben konzentrieren
Strack-Zimmermann rief die Sozialdemokraten dazu auf, “lieber ihre eigenen Hausaufgaben zu machen”. Sie verwies dabei auf eine fehlende Aufklärung der “korrupten Verbindungen ihrer Schwesterpartei in Malta”.
CDU: Kampf gegen Extremismus ist Kernbestandteil
Auch der Daniel Caspary (CDU), wies den Vorwurf Barleys zurück. “Der Kampf gegen Extremismus jeglicher Art ist Kernbestandteil unserer christdemokratischen DNA”, sagte er dem “Tagesspiegel”.
Worum es bei der Europawahl geht
Zurück zu Barleys Aussage: Sie hatte dem “Tagesspiegel” gesagt, dass es bei der Europawahl am 9. Juni um die Frage gehe, ob es bei der Koalition der Mitte in der EU bleibt oder ob “es zu einer Koalition aus Konservativen, Liberalen und Rechtsextremen kommt”. Sie kritisierte, dass die christdemokratische EVP-Fraktion und die Liberalen in der Vergangenheit im EU-Parlament oft mit den Rechtsextremisten abgestimmt hätten.
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