Kennen Sie das „Remarquequartier“? Nein? Dann geht es Ihnen wie vielen Kommunalpolitikern, die vor der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses (StUA) am Donnerstagabend erst einmal darüber rätselten, was ihnen die Verwaltung da eigentlich präsentieren will – und was die klamme Stadtkasse um 90.000 Euro erleichtern soll.
Aber vielleicht kommt das Geld ja durch Fördermittel wieder rein – das sind zwar auch Steuergelder, aber woher das „Geld anderer Leute“ eigentlich kommt, war nicht Teil der Verwaltungspräsentation.
Eine Glosse aus dem Osnabrücker Rathaus von Heiko Pohlmann
Mit dem „Remarquequartier“ ist ein rund 16,8 Hektar großes Gebiet in der nordöstlichen Innenstadt gemeint. Begrenzt wird es von Hase und dem Herrenteichswall – den Remarque bekanntlich auch literarisch verarbeitete –, von der Bahntrasse, dem Erich-Maria-Remarque-Ring und dem Bereich rund um den Haarmannsbrunnen.
Es geht erst einmal vor allem darum, Fördertöpfe anzuzapfen
Diesen Bereich, in dem zentral die Domschule und das Iduna-Hochhaus liegen sowie ein Abschnitt des Erich-Maria-Remarque-Rings, hat sich die Verwaltung auserkoren, um zunächst städtisches Geld und später womöglich noch deutlich mehr fremdfinanzierte Steuermittel zu verplanen – sofern die ersehnten Fördergelder am Ende auch tatsächlich fließen.
Lebhaft diskutiert wurde im Ausschuss auch, dass es vor allem im Umfeld der Verlags- und Redaktionsräume der NOZ städtebaulich durchaus etwas wild wirkt und dort also Potenzial für eine Neugestaltung bestehen könnte.
Der eigentliche „Problembereich“ liegt gar nicht im Untersuchungsraum
Doch genau hier liegt der Haken: Obwohl einige Ausschussmitglieder vor allem den Bereich nordöstlich des Remarque-Rings als Problemfeld identifizierten – und von den anwesenden Vertretern der Verwaltung kein Widerspruch kam –, gehört dieser Bereich nach der vorgelegten Abgrenzung offenbar gar nicht zum angeblichen Untersuchungsraum. Die anwesenden Verwaltungsmitarbeiter – allen voran Stadtbaurat Thimo Weitemeier – setzten offenbar lieber darauf, diesen Widerspruch nicht allzu gründlich aufzuklären. Denn wer will einen gewünschten Beschluss schon dadurch gefährden, dass plötzlich genauer hingeschaut wird?
Gebiet, das die Verwaltung als „Remarquequartier“ bezeichnet / Kartenausschnitt aus Vorlage RIS, Stadt Osnabrück
Probleme mit viel Geld (er)finden, um sie später mit noch mehr Geld zu beheben
Erst einmal soll im Rahmen sogenannter vorbereitender Untersuchungen sowie der Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts geprüft werden, ob überhaupt eine „grundsätzliche Sanierungsbedürftigkeit“ vorliegt, also ob städtebauliche oder funktionale Missstände vorhanden sind und ob sich das Gebiet für das Förderprogramm „Lebendige Zentren“ eignet. Übersetzt heißt das: Wie kommt die Stadt an Fördergelder? Oder, etwas böser formuliert: Erst einmal schauen, wie sich ein Problem so sauber beschreiben lässt, dass andere später für dessen Beseitigung zahlen.
Dass die derzeitige Bundesregierung mit Geld nicht umgehen kann und die Kassen der Stadt bereits völlig geplündert sind, ist bekanntlich kein Thema bei Verwaltung und Kommunalpolitik.
Bis Fördergelder aus Hannover oder Berlin fließen, sind jedoch zunächst einmal 90.000 Euro fällig. So hoch veranschlagt die Verwaltung die Kosten für diese vorbereitenden Untersuchungen und das Entwicklungskonzept. Das Geld soll 2026 im Haushalt bereitstehen – also in jenem Haushalt, in dem zum Beispiel den Zahlern der Hundesteuer das Bereitstellen von Kotbeuteln aus Kostengründen versagt wurde.
Nach den Gläubigen soll nun auch der Parkplatz neben der Herz-Jesu-Kirche verschwinden
Nun wäre es unfair, so zu tun, als gäbe es in dem Bereich keinerlei Probleme. Doch während eine Bebauung entlang des gerade erst aufwändig renovierten Herrenteichswalls und damit rund um das Iduna-Hochhaus ohnehin kaum ernsthaft zur Debatte stehen dürfte, liegen die eigentlichen Problemzonen erkennbar tatsächlich eher zwischen dem Erich-Maria-Remarque-Ring und dem alten Hannoverschen Bahnhof.
Ganz nebenbei klang bei der Präsentation der Pläne auch durch, dass es den Stadtplanern vor allem ein Dorn im Auge ist, dass rund um die Herz-Jesu-Kirche noch oberirdisch geparkt werden kann. Auch für dieses eher einer grünen Ideologie geschuldete Nicht-Problem möchte man nun Lösungen entwickeln.
Am Herrenteichswall darf (noch) oberirdisch geparkt werden / Foto: Pohlmann
Und überhaupt: die Herz-Jesu-Kirche. Gerade erst mussten sich die für ihre Kirchenmitgliedschaft steuerpflichtigen Katholiken mit den Plänen anfreunden, dass die neugotische Stadtkirche bald einer profanen – wenn auch immerhin kulturellen – Nutzung als Probenzentrum für das Theater dienen soll.
Sternstunde eines FDP-Politikers: Warum nicht tanzen oder Bier brauen auf dem Altar?
Doch was, wenn sich die Pläne des Theaters noch ändern oder das Theater irgendwann wieder aus der Herz-Jesu-Kirche ausziehen sollte? FDP-Ratsmitglied Oliver Hasskamp, der auch schon einmal mehr als 60 alte Allee-Bäume an der Rheiner Landstraße „entfernen“ lassen wollte, um dort einen Radweg zu bauen, überraschte in der Ausschusssitzung mit der Idee, man könne dort doch „ein zweites Alando“ oder eine Brauerei unterbringen. Vermutlich dann auch gern mit Fördergeldern abgesichert?
Die FDP ist in Osnabrück längst keine Partei der Marktwirtschaft mehr
Dass ein neuer Bebauungsplan entlang des Remarque-Rings womöglich einfacher und billiger wäre, statt immer neue Förderszenarien zu entwerfen, kam selbst dem Vertreter der einst marktwirtschaftlich orientierten Kleinstpartei FDP offenbar nicht in den Sinn – Rücksicht auf religiöse Gefühle ebenso wenig.
Mit der Empfehlung, fast 100.000 Euro lockerzumachen, um nach der vorbereitenden Planung am Ende womöglich noch sehr viel mehr Steuergeld ausgeben zu können, geht der Verwaltungsvorschlag nun in die Ratssitzung.
