Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) fordert mehr Wirksamkeit bei den mit dem Programm „Demokratie leben“ geförderten Projekten. Angesichts erstarkender politischer Ränder und zunehmenden Antisemitismus sowie Islamismus mahnt sie eine genauere Prüfung der Effektivität einzelner Maßnahmen an.
Ministerin fordert Wirksamkeitsprüfung
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) verlangt von den Maßnahmen, die im Programm „Demokratie leben“ gefördert werden, mehr Wirksamkeit. Sie bekenne sich ausdrücklich zu Demokratiebildung und Extremismusprävention, sagte Prien der „Welt am Sonntag“. „Natürlich brauchen wir das, wenn die politischen Ränder stärker werden und Antisemitismus sowie Islamismus zunehmen. Aber wir müssen genauer hinschauen, welche Maßnahmen wirklich wirksam sind“, so Prien weiter.
„Die pauschale Vorstellung, alles, was irgendwie Zivilgesellschaft stärkt, stärke automatisch auch die Demokratie, teile ich so nicht“, sagte Prien der „Welt am Sonntag“. Damit stellt die Ministerin nachdrücklich infrage, dass jede Form der Stärkung zivilgesellschaftlicher Strukturen automatisch zur Festigung demokratischer Werte beiträgt.
Verlust von Diskursbereitschaft als Kernproblem
Als eigentliches Problem bezeichnete Prien laut „Welt am Sonntag“ den Rückgang der Bereitschaft zu Diskurs und Kompromiss. „Viele Menschen bewegen sich nur noch in ihren digitalen Echokammern“, behauptete die Ministerin.
Orte gelebter Demokratie stärken
Vor diesem Hintergrund sieht Prien die Notwendigkeit, konkrete Lern- und Erfahrungsräume zu fördern. „Deshalb müssen wir wieder Orte stärken, an denen Demokratie praktisch erlebt wird – in Schulen, Vereinen, Jugendverbänden oder auch Sportvereinen“, sagte Prien der „Welt am Sonntag“.
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