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Fahrrad-Vignette in Osnabrück: Ist das realistisch?

In der Schweiz ist ein Politiker mit einer (abstrusen?) Idee vorgeprescht: Er wolle eine Fahrrad-Vignette einführen und Radler sollten damit eine Radsteuer zahlen, um die Radwege zu nutzen. Und auch in Coburg (Bayern) gebe es einen Antrag der FDP wie die „Neue Presse“ berichtete. Ist eine solche Rad-Vignette in Osnabrück möglich?

Die Spritpreise haben ein Rekordniveau erreicht, die Kfz-Steuern steigen und erst jüngst wurden die Parkgebühren in der Stadt angehoben: Autofahren wird immer teuer. Das Fahrradfahren ist hingegen – bis auf die Anschaffung eines verkehrstauglichen Rads – bisher kostenlos. Frei zugängliche Luftpumpen vor Apotheken oder an den Hochschulgebäuden, keine Rad-Steuer und nur von der eigenen Muskelkraft angetrieben, wird auf städtischen Radwegen und Straßen kostenfrei geradelt. Das könnte sich in der Schweiz künftig ändern: Hier wird derzeit das Modell einer sogenannten Fahrrad-Vignette diskutiert. Der Vorschlag kam von der Schweizerischen Volkspartei (SVP). Laut Berichten haben sich der Initative mittlerweile über 45 Politiker angeschlossen.

Auch in Bayern gibt es einen ersten Antrag

Die Rede ist von einer kleinen Summe für die Rad-Vignette. Jährlich soll sie 20 Franken pro Rad kosten. Das entspricht rund 19 Euro. Die Schweiz könne damit jährlich rund 100 Millionen Franken einnehmen, plus weitere Einnahmen durch Abgaben für E-Bikes und Bike-Sharing-Anbieter.

In Coburg wagt die FDP nun ebenfalls einen Vorstoß: Sie stellte im Rat einen entsprechenden Antrag. Man stelle sich einen Jahresbetrag von zunächst etwa zehn Euro vor. Die Vignetten sollten nummeriert sein, ein ansprechendes Design haben und den Plaketten von Fahrradgeschäften ähnlich sein. Damit wolle man die stark steigenden Kosten für den Radverkehr ausgleichen. Deutschlandweit müsse man für neue Radwege, Fahrrad-Parkhäuser oder Ladestationen Milliarden investieren.

Modell auch in Osnabrück denkbar?

“Das System der Infrastrukturfinanzierung in der Schweiz und in Deutschland ist grundsätzlich verschieden”, sagt Ulla Bauer, Radverkehrsbeauftrage der Stadt Osnabrück auf Nachfrage unserer Redaktion. Sie verweist dabei auf das Beispiel der Autobahnvignette. “Es wäre sicher eine bundesweite Veränderung des Straßenrechts notwendig.” Was sie selbst von dem Vorschlag halte, dazu äußerte sie sich nicht. Dafür aber der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e. V. (ADFC) in Osnabrück, vertreten durch Wolfgang Driehaus: “Bisher gibt es noch keine Forderung für Deutschland oder für Osnabrück zur Einführung einer kostenpflichtigen Fahrradvignette. In Zeiten der hohen Spritpreise und des Klimawandels wäre das auch keine gute Idee, das Fahrradfahren auf diese nicht zu fördern, sondern die Radbenutzung noch zu sanktionieren und zu bestrafen.” Dazu habe der Verein Zweifel daran, ob eine solche Vignette in Deutschland überhaupt rechtlich möglich und zulässig sei.

Auch in Coburg nahm der ADFC die Verwaltung aufs Korn

Ulrich Schmerbeck und Marita Nehring vom ADFC Coburg haben, nachdem sie vom Vorschlag der FDP hörten, jeweils zehn Euro zur nachhaltigen Verbesserung der lokalen Radinfrastruktur gespendet. Man habe zunächst an einen verfrühten Aprilscherz gedacht und bezeichnete die Vignette für Fahrräder als “sehr skurril“. Dem schließt sich auch Driehaus an. Falls man diese Fahrradabgabe ernsthaft in Betracht ziehen würde, werden man der Stadt Osnabrück Folgendes vorschlagen:

“Durch die kostenpflichtige Vignette wird Osnabrück viel Geld einnehmen, welches im Idealfall zweckgebunden ausgegeben werden muss. Da die Stadt offene Stellen für Planer seit Jahren nicht besetzen konnte, wurde bisher der Etat für Radwege und Fahrradinfrastruktur nur unvollständig genutzt und ausgegeben. Um das viele Geld, das dann einläuft, auch zweckgebunden auszugeben, sollten die Radfahrer bzw. ihre Lobbyverbände wie der ADFC Osnabrück e.V. auch zu Planungsleistungen verpflichtet werden. Das würde der ADFC tatsächlich gerne tun und wir schwören, wir würden auch keinen Unsinn planen, sondern alles streng innerhalb der Vorgaben der ERA (Empfehlung für Radverkehrsanlagen). Natürlich wäre mit der Vignettenabgabe und der Verpflichtung für Planungsleistungen ihrerseits die Stadt Osnabrück verpflichtet, das von uns Geplante verbindlich umzusetzen.”

Weiter schreibt er: “Als soziale Komponente schlagen wir vor, dass Radfahrer in sozialen Härtefällen ihre Abgabe auch durch sogenannte Baustunden ersetzen können. Diese Baustunden sind natürlich wiederum zweckgebunden beim Bau von Fahrradinfrastruktur abzuleisten. Auf diese Weise wäre für alle gesorgt, viele Menschen kämen endlich wieder auf der Straße zusammen und der bleierne Stillstand in der Fahrradpolitik der letzten Jahre wäre zu Ende.” Da die Vignette jedoch nicht komme, würden die obigen Absätze dort bleiben, wo sie herkommen – im Reich der Satire.


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Jasmin Schulte
Jasmin Schulte
Jasmin Schulte begann im März 2018 als Redakteurin für die Hasepost. Nach ihrem Studium der Germanistik und der Politikwissenschaft an der Universität Vechta absolvierte sie ein Volontariat bei der Hochschule Osnabrück. Weitere Stationen führten sie zu Tätigkeiten bei einer lokalen Werbeagentur und einem anderen Osnabrücker Verlag. Seit März 2022 ist Jasmin Schulte zurück bei der HASEPOST und leitet nun unsere Redaktion. Privat ist Jasmin Schulte als Übungsleiterin tätig, bloggt über Literatur und arbeitet an ihrem ersten eigenen Roman.

  

   

 

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