Deutsche Schulen verzeichnen einen starken Anstieg an gemeldeten Extremismusfällen, wie eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ unter allen 16 Landesbildungsministerien nahelegt. Dabei variiert der Umgang mit und die Erfassung dieser Fälle von Bundesland zu Bundesland, wobei der Trend jedoch deutlich auf eine Zunahme der gemeldeten Extremismusfälle hinweist.
Erhöhung der gemeldeten Extremismusfälle
In Sachsen zum Beispiel hat sich die Zahl extremistischer Vorfälle an Schulen zwischen 2019 und 2022 von 50 bis 90 jährlichen Meldungen auf 149 im vergangenen Jahr erhöht – eine Steigerung von etwa 300 Prozent laut den Berichten der „Welt am Sonntag“. In Mecklenburg-Vorpommern wurde zudem ein Anstieg der gemeldeten Fälle extremistischer Vorfälle verzeichnet, von 17 Meldungen im Schuljahr 2022/23 auf 34 Meldungen allein bis Ende Januar dieses Jahres.
Auch in anderen Bundesländern nimmt Extremismus zu
Ähnliche Zahlen wurden auch aus Sachsen-Anhalt berichtet, wo es im laufenden Schuljahr bereits 22 gemeldete „verfassungsfeindliche Vorfälle“ gab, im Vergleich zu 19 und 15 Meldungen in den vorangegangenen Schuljahren. „Erfahrungsgemäß“ handele es sich dabei „nahezu ausschließlich um Taten mit rechtsextremem Hintergrund“, wie eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Bildungsministeriums berichtet hat.
Baden-Württemberg und Hessen melden ebenfalls eine Zunahme solcher Vorfälle. Während Baden-Württemberg die Zahl „antisemitisch und anderweitig religiös und ethnisch motivierter Diskriminierungen“ an Schulen von bisher zwölf bis 23 auf 35 in diesem Jahr erhöht hat, hat sich die Zahl rechtsextremer Vorfälle in Hessen im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr verdreifacht.
Extremismus in sozialen Medien und Schulen
Die vermehrte Anzahl von Extremismusfällen wird zum Großteil durch das vermehrte Zeigen des verbotenen Hitlergrußes erklärt, „meist im Zusammenhang mit Challenges in den sozialen Medien“, so die Angaben der Ministerien. Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 habe es auch vermehrt antisemitische oder islamistische Vorfälle gegeben.
Christine Streichert-Clivot (SPD), die saarländische Bildungsministerin und derzeitige Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), äußerte trotz des Anstiegs von Extremismusfällen auch Positives: Schüler, Eltern und Lehrer gingen auf die Straße und setzten „Zeichen gegen Hass, Diskriminierung, Populismus, Antisemitismus und Extremismus“.
Eine Vereinheitlichung der Erfassung extremistischer Vorfälle an Schulen – wie sie der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, gefordert hatte – hält die Kultusministerkonferenz jedoch aufgrund der unterschiedlichen Situationen in den einzelnen Bundesländern für „nicht unbedingt zielführend“.
