(mit Material von dts) Brose erwartet Umsetzungsprobleme bei erster “Nationalen Sicherheitsstrategie”
Ekkehard Brose, der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, äußerte gegenüber der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” seine Bedenken bezüglich der Umsetzung der ersten “Nationalen Sicherheitsstrategie”. Er erklärte, dass die Strategie zwar Stärken und Schwächen aufweise, jedoch “leider sehr wenig bis gar nichts” zur Umsetzung enthalte. Daher stelle sich die Frage, wie die Strategie realisiert werden solle. Brose kritisierte ferner, dass die Aussage zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato in der Strategie Fragen aufwerfe und die Strategie keine Antwort auf die Rolle Deutschlands in dieser außergewöhnlichen Lage gebe.
Deutschlands internationale Rolle in dieser außergewöhnlichen Lage
Brose sieht Deutschland in einer Mitführungsrolle und betont, dass dies Konsequenzen für unser sicherheitspolitisches Denken und Handeln habe. Er fordert eine klare Positionierung Deutschlands in der internationalen Gemeinschaft. Der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik kritisiert, dass die Strategie keine klaren Schwerpunkte setze und bemängelt das Fehlen von Mut.
Der Wert der Erarbeitung solcher Dokumente
Trotz seiner Kritik hält Brose viel von der Erarbeitung solcher Dokumente, da sie Gesprächspartner zusammenführen und dazu anregen, sich über Dinge Gedanken zu machen, für die man sich sonst keine Zeit nehme. Er betont jedoch, dass er sich von der Sicherheitsstrategie “mehr Mut” und “klarere Schwerpunkte” gewünscht hätte. Der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik ist sich sicher, dass einzelne Passagen der Strategie immer wieder ein Bezugspunkt für Ministerien, Politik und Öffentlichkeit sein werden, während manch anderes mit der Zeit untergehe.
