(mit Material von dts Nachrichtenagentur) EU plant neue Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaften mit Japan und anderen Ländern.
Vor dem Hintergrund einer zunehmend kritischen globalen Sicherheitslage plant die EU die Einführung eines neuen außenpolitischen Instruments namens “Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaften”. Als erstes Land soll Japan eine solche Partnerschaft eingehen. Das Ziel dieser Partnerschaften ist es, mit ausgewählten Drittstaaten in Sicherheitsfragen enger zusammenzuarbeiten. Dies beinhaltet regelmäßige Treffen auf Ministerebene, intensive Zusammenarbeit in sicherheitsrelevanten Themenfeldern, gemeinsame Evakuierungen von Staatsbürgern, Manöver und eine Beteiligung an EU-Militäroperationen.
Japan als geeigneter Partner für die EU
Japan erscheint den Europäern als besonders geeignet für diese neue Art von Partnerschaften. Das Land wird als funktionierende und wirtschaftsstarke Demokratie angesehen und teilt das Sanktionsregime des Westens gegen Russland sowie die Unterstützung der Ukraine mit Geld und militärischem Material. Zudem hat das Bedrohungsgefühl der Japaner in Bezug auf einen potenziellen Angriff Chinas nach dem russischen Angriff auf die Ukraine deutlich zugenommen. Aus diesem Grund sucht Japan nach neuen Partnern in Sicherheitsfragen. Um seine militärischen Fähigkeiten zu stärken, plant das Land, die Militärausgaben in den kommenden fünf Jahren massiv zu erhöhen und insbesondere die Raketenabwehr zu verstärken.
Schwerpunkte der Partnerschaft
Die geplante Partnerschaft zwischen der EU und Japan soll bei einem EU-Japan-Gipfel am kommenden Mittwoch beraten werden. Schwerpunkte sollen eine enge Zusammenarbeit im Bereich der maritimen Sicherheit, die Bekämpfung von Desinformation und hybriden Bedrohungen, Cybersicherheit sowie gemeinsame Positionen bei Abrüstungsinitiativen wie der Nichtverbreitung chemischer, biologischer und nuklearer Waffen sein. Die EU plant zudem, sich künftig insbesondere mit Pazifik-Anrainern enger militärisch zu verzahnen und hat dabei auch Australien und Südkorea im Blick.
Die Einführung dieser Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaften mit Japan und anderen Ländern zeigt, dass die EU angesichts der aktuellen globalen Sicherheitslage ihre außenpolitischen Instrumente weiterentwickelt und verstärkt. Durch eine engere Zusammenarbeit mit ausgewählten Drittstaaten erhofft sich die EU eine bessere Bewältigung sicherheitsrelevanter Herausforderungen und eine Stärkung ihrer Position in der Welt.
