Die Europäische Union (EU) und die USA distanzieren sich zunehmend von Chinas Praktiken im Handelssektor. Die jüngsten US-Zollerhöhungen auf chinesische Elektroautos und andere Produkte haben die Aufmerksamkeit der EU auf Pekings Subventionen gelenkt. Dies eröffnet eine breitere Debatte über die Auswirkungen der Überkapazitäten in China und des unlauteren Wettbewerbs auf die globalen Märkte.
US-Zölle und EU-Kritik an China
Die US-Regierung erhebt nun Zölle auf chinesische Importe im Wert von 18 Milliarden Dollar. Für Elektroautos kann der Satz auf bis zu 100 Prozent steigen, während Halbleiter, Batterien und Solarzellen künftig mit bis zu 50 Prozent besteuert werden. Die Begründung des Weißen Hauses lautet, dass die chinesische Regierung ihre Unternehmen großzügig subventioniert und so den Wettbewerb verzerrt.
Die EU teilt diese Bedenken. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis sagte in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“, dass „wir im Allgemeinen die Bedenken der USA hinsichtlich von Überkapazitäten in China und eines unlauteren Wettbewerbs teilen. Wir diskutieren diese Themen umfassender mit anderen gleichgesinnten Partnern, zum Beispiel innerhalb der G7.“
EU-Untersuchungen gegen China
Die EU-Kommission ist aktiv geworden und hat eigene Untersuchungen eingeleitet, die mit den Regeln der Welthandelsorganisation im Einklang stehen. Dombrovskis führte aus, dass derzeit eine Antisubventionsuntersuchung gegen die chinesische Elektroauto-Branche läuft. Ziel ist es, gleiche Wettbewerbsbedingungen für europäische und chinesische Fahrzeughersteller zu gewährleisten. Die Untersuchung soll bis zum Sommer abgeschlossen sein.
Zusätzlich zur Kritik an Chinas Elektroauto-Industrie beschuldigt die EU-Kommission China, den Weltmarkt mit künstlich verbilligten Elektroautos zu überfluten. In EU-Kreisen wird erwartet, dass auch diese Untersuchungen zu höheren Zöllen führen könnten.
Chinas Fokus auf grüne Technologien
Die EU-Kommission hat auch ähnliche Untersuchungen gegen chinesische Hersteller von Solarzellen und Windrädern eingeleitet. Die Dominanz Pekings in der grünen Technologie wird von der Kommission als große Gefahr für die europäische Industrie angesehen. Über den Ausgang dieser Untersuchungen wird entschieden, ob die EU ihre eigenen Maßnahmen gegen China ergreifen wird.
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