Die EU-Kommission hat ein neues förmliches Verfahren gegen die Social-Media-Plattform Tiktok eingeleitet. Die Untersuchung dreht sich um mögliche Verstöße gegen den „Digital Services Act“ (DSA) im Zusammenhang mit der Einführung von „Tiktok Lite“ in Frankreich und Spanien.
Tiktok unter EU-Beobachtung
Die EU-Kommission teilt mit, dass sie mögliche Verstöße von Tiktok bei der Einführung von „Tiktok Lite“ in Frankreich und Spanien prüft. Der „Digital Services Act“ (DSA) verpflichtet große Online-Plattformen, vor Einführung bestimmter Funktionen einen Risikobewertungsbericht vorzulegen, der Maßnahmen zur Minderung potenzieller Systemrisiken enthält.
Potentielle Suchtgefahren und fehlende Alterskontrollen
Die Kommission zeigt sich nach eigenen Angaben besorgt über das „Aufgaben- und Belohnungsprogramm“ von Tiktok Lite, das Nutzern ermöglicht, Punkte für verschiedene Aktivitäten zu sammeln. Gefürchtet wird eine mögliche Suchtwirkung, besonders für Kinder. Problematisch sieht die Kommission die vermutliche Abwesenheit wirksamer Mechanismen zur Altersüberprüfung.
Konsequenzen und Strafen bei Nichtbeachtung
Tiktok hat nun bis zum 23. April Zeit, der Kommission einen Risikobewertungsbericht vorzulegen und bis zum 3. Mai weitere angeforderte Informationen bereitzustellen. Sollten die Forderungen der Kommission bis zu den festgelegten Fristen nicht nachgekommen werden, könnten Geldbußen von bis zu einem Prozent des weltweiten Umsatzes sowie weitere Strafen drohen.
Mögliche Suspendierung von Tiktok Lite in der EU
Die EU-Kommission vermutet, aufgrund des Fehlens einer vorherigen Risikobewertung bei der Einführung von Tiktok Lite, bereits einen Verstoß gegen den DSA. Die Behörde gibt an, sie gehe von einer Gefahr schwerwiegender Schäden für die psychische Gesundheit der Nutzer aus. „Die Kommission hat Tiktok daher auch ihre Absicht mitgeteilt, einstweilige Maßnahmen zu verhängen, die in der Aussetzung des Tiktok Lite-Prämienprogramms in der EU bis zur Bewertung seiner Sicherheit bestehen“, so die Meldung aus Brüssel.
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