Ursula von der Leyen wird für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin nominiert. Antonio Costa und Kaja Kallas sind ebenfalls für hohe Ämter vorgeschlagen, trotz Kritik aus Italien.
EU-Gipfel stimmt für zweite Amtszeit von Von der Leyen
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kann ihre Amtszeit fortsetzen. Dies wurde am späten Donnerstagabend beim EU-Gipfel entschieden. Sie erhielt dafür die Unterstützung der Mehrheit, trotz Kritik aus einigen Mitgliedsstaaten.
Neubesetzungen in weiteren EU-Ämtern
Neben von der Leyen sind auch weitere hohe Positionen neu besetzt worden. Der ehemalige portugiesische Premierminister Antonio Costa wurde als EU-Ratspräsident nominiert und die estnische Premierministerin Kaja Kallas ist für den Posten der EU-Außenbeauftragten vorgeschlagen.
Kritik aus Italien wegen politischer Ausrichtung
Es kam allerdings zu Protesten aus Rom hinsichtlich dieser Postenverteilung. Die Begründung: Das Trio sei angesichts des Ergebnisses der EU-Wahl nicht konservativ genug. Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat dem Vernehmen nach sowohl gegen den Sozialdemokraten Costa als auch gegen die Liberale Kallas gestimmt und sich bei CDU-Mitglied von der Leyen enthalten.
Positive Reaktionen aus Deutschland
Dagegen äußerte sich der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erfreut über die schnelle Entscheidung bei der Besetzung der Ämter. “Mit von der Leyen, Costa und Kallas können wir schnell und gut vorangehen”, sagte er in der Nacht zu Freitag in Brüssel.
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