Die Botschafter der EU-Staaten haben kürzlich einen Verhandlungsrahmen für Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien vereinbart. Diese bedeutende Entwicklung folgt der Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs im vergangenen Jahr, Beitrittsverhandlungen mit den genannten Ländern aufzunehmen.
Entwicklung der Beitrittsverhandlungen
Die Botschafter der EU-Staaten stimmten einstimmig für einen Verhandlungsrahmen für die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien. Bisher stand jedoch kein konkreter Rahmen für diese Verhandlungen fest. Die belgische Ratspräsidentschaft teilte am vergangenen Freitag in Brüssel mit, dass am 25. Juni die ersten Regierungskonferenzen einberufen werden. Die spezifischen Details der Vereinbarung zwischen den Botschaftern sind zurzeit jedoch noch nicht bekannt.
Rückschlag für Georgien
Im vergangenen Jahr wurde Georgien ebenfalls der Kandidatenstatus von der EU zuerkannt. Allerdings hat das umstrittene “Agentengesetz”, das vom georgischen Parlament verabschiedet wurde, den Fortschritt des EU-Beitritts dieses Landes verlangsamt. Dies dämpft die Hoffnungen Georgiens auf eine baldige Integration in die EU.
Die Entscheidung, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien aufzunehmen, wurde ursprünglich im vergangenen Jahr von den EU-Staats- und Regierungschefs getroffen. Der aktuelle Konsens der Botschafter bildet nun die Grundlage für die konkreten Verhandlungen.
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