Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Oppositionsführer Benny Gantz einigen sich nach übereinstimmenden Berichten israelischer Medien auf die Bildung einer “Notstandsregierung der nationalen Einheit”. Die Einheitsregierung könnte die Durchsetzung von womöglich weitreichenden militärischen Entscheidungen erleichtern.
Einigung auf Notstandsregierung
Die Spitzenpolitiker Israels, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Oppositionsführer Benny Gantz, haben eine Vereinbarung zur Bildung einer “Notstandsregierung der nationalen Einheit” getroffen. Dies wurde von verschiedenen israelischen Medien berichtet.
Zusammensetzung des Kriegskabinetts
Teil der neuen Regierung sollen, wie die Medien weiter berichten, neben Netanjahu und Gantz auch der bisherige Verteidigungsminister Joaw Gallant sein. Auch zwei Beobachter sind vorgesehen: der ehemalige Stabschef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF), Gadi Eizenkot, sowie der Minister für strategische Angelegenheiten, Ron Dermer. Es wurde betont, dass die Befugnisse des regulären Sicherheitskabinetts unverändert bleiben sollen.
Mögliche Konsequenzen
Die Bildung der Einheitsregierung könnte die Durchsetzung von womöglich weitreichenden militärischen Entscheidungen erleichtern. Dies kommt in einer Zeit, in der die Angriffe von Kämpfern der Hamas laut israelischen Medien zu einem Anstieg der Todesopfer auf israelischer Seite auf 1.200 geführt haben.
