Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt hat die kommenden Grenzkontrollen an Deutschlands Grenzen kritisiert und umfassende Zurückweisungen gefordert. Er bezeichnete die Ablehnung umfassender Zurückweisungen durch die Ampelkoalition als Kapitulation.
Kritik an bevorstehenden Grenzkontrollen
Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenvorsitzender, hat die ab Mitternacht beginnenden Kontrollen an Deutschlands Grenzen als unzureichend kritisiert. Dem Montagsausgabe der „Bild“ gegenüber äußerte Dobrindt seine Bedenken und forderte nachdrücklich stärkere Maßnahmen: „Es braucht harte Maßnahmen, um die Souveränität über unsere Grenzen wieder zu erreichen und die irreguläre Migration nach Deutschland zu stoppen.“
Forderung nach umfassenden Zurückweisungen
Dobrindt betonte die Notwendigkeit umfassender Zurückweisungen an den Grenzen: „Das gehe nur mit umfassenden Zurückweisungen an den Grenzen.“ Er kritisierte insbesondere die Haltung der Ampelkoalition und bezeichnete deren Verweigerung, umfassende Zurückweisungen durchzuführen, als Kapitulation.
Perspektive auf die Migration
Für Dobrindt geht es dabei nicht nur um Einzelfälle, sondern um eine grundsätzliche Perspektive auf die Migration: „Kontrollen alleine reichen nicht aus. Die Verweigerung der Ampel für umfassende Zurückweisung ist eine Kapitulation. Wer jetzt keine Zurückweisungen an den Grenzen will, der akzeptiert den grenzenlosen Zustrom nach Deutschland.“
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