Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) spricht sich gegen ein Konjunkturprogramm mit weiteren Subventionen und Steuersenkungen aus und fordert stattdessen ein langfristiges Transformationsprogramm.
Keine kurzfristigen Lösungen
“Ein Konjunkturprogramm, das der mächtigen Unternehmenslobby lediglich weitere Milliarden schenkt, wäre kontraproduktiv, würde zu Mitnahmeeffekten führen und nichts an den wirtschaftlichen Problemen ändern”, sagte DIW-Präsident Marcel Fratzscher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Laut Fratzscher hat Deutschland kein konjunkturelles, sondern ein strukturelles Problem. Er reagierte damit auf Forderungen von CDU und CSU nach Sofortprogrammen gegen die Wirtschaftsflaute.
Investition in die Zukunft
Wichtiger wäre seiner Meinung nach “ein langfristig angelegtes Transformationsprogramm, mit einer Investitionsoffensive, einer breit angelegten Entbürokratisierung und einer Stärkung der Sozialsysteme”. Dies sei Deutschlands einzige Chance, seinen Wohlstand und seine hohe Wettbewerbsfähigkeit auch langfristig sichern zu helfen. Für eine erfolgreiche Umsetzung sollte die Bundesregierung “ihre engstirnige Obsession mit der Schuldenbremse in diesen Krisenzeiten aufgeben”.
Risiko Deindustrialisierung
Die Gefahr einer Deindustrialisierung hält Fratzscher für “ein reales Risiko”, die nicht überraschend komme. Diese liege jedoch nicht in vermeintlich hohen Energiepreisen, sondern “im Verschlafen der ökologischen, wirtschaftlichen und digitalen Transformation in den vergangenen 15 Jahren” begründet. “Dass deutsche Unternehmen im globalen Wettbewerb um neue Technologien und Marktanteile ins Hintertreffen geraten sind, liegt nicht im Krieg begründet, sondern in den zu geringen öffentlichen und privaten Investitionen in neue Technologien, Produkte und Prozesse.”
