Deutschland will sich nach dem Scheitern seiner aktuellen Bewerbung erneut um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bemühen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigte an, dass die Bundesrepublik für die Periode 2035/36 wieder kandidieren werde. Zuvor war Deutschland in der UN-Generalversammlung Portugal und Österreich überraschend deutlich unterlegen.
Neuer Anlauf nach Niederlage in New York
Friedrich Merz (CDU) machte die erneute Kandidatur am Rande des EU-Westbalkan-Gipfels in Montenegro öffentlich. Deutschland bewirbt sich damit nach dem Fehlschlag bei der jüngsten Wahl in der UN-Generalversammlung erneut um einen der nichtständigen Sitze im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen.
In der UN-Generalversammlung in New York war Deutschland am Mittwoch mit seiner Kandidatur für einen Sitz im Sicherheitsrat in den nächsten beiden Jahren bereits im ersten Wahlgang unerwartet deutlich Österreich und Portugal unterlegen. Deutschland erhielt nur 104 Stimmen, während für die nötige Zweidrittelmehrheit 127 Stimmen erforderlich gewesen wären. Portugal erhielt 134 Stimmen, Österreich 131. Die Weltorganisation hat insgesamt 193 Mitgliedsstaaten.
Bedeutung des Scheiterns und bisherige Rolle Deutschlands
Deutschland war bereits sechsmal im Sicherheitsrat vertreten, zuletzt 2019 und 2020. Laut Diplomaten war Deutschland bei einer Kandidatur bisher noch nie durchgefallen. Mit der jetzt angekündigten erneuten Bewerbung für die Periode 2035/36 will die Bundesregierung an diese bisherige Rolle im Sicherheitsrat anknüpfen.
Bundesregierung kündigt Analyse an
Außenminister Johann Wadephul (CDU) kündigte eine tiefgreifende Analyse der Gründe für das Scheitern an. Wie eine solche Analyse genau aussehen solle, wollte die Bundesregierung auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur am Freitag jedoch nicht spezifizieren.
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