Im Rahmen der deutsch-französischen Kabinettsklausur in Hamburg bekräftigten Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Sie diskutierten über aktuelle weltpolitische Fragen, gemeinsame Herausforderungen und die Förderung der technologischen Souveränität Europas.
Verbindung zwischen Deutschland und Frankreich
Wie Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte, hat das neue Format der Kabinettsklausur dazu gedient, “die ganz besondere Qualität und Verbundenheit der Beziehung zwischen Frankreich und Deutschland auszudrücken”. Es habe sich als ein wichtiges Forum bewährt, um weltweite Themen zu diskutieren. “Wir sind uns einig: Das Format hat funktioniert und wir werden und sollten es fortsetzen”, so Scholz.
Gemeinsame Herausforderungen und Ziele
Die Gespräche zeigten, dass die Gesellschaften in beiden Ländern vor ähnlichen Herausforderungen stehen. Insbesondere diskutierten sie darüber, wie man die technologische Souveränität Europas vorantreiben kann, vor allem im Bereich der Künstlichen Intelligenz. Macron warnte jedoch in diesem Zusammenhang vor “zu viel Regulierung” und betonte, dass Innovationen nicht im Keim erstickt werden sollten.
Migration und humanitäre Hilfe
Migration war ein weiteres wichtiges Thema, ebenso wie die humanitäre Hilfe für die Palästinenser. Macron und Scholz sprachen sich gegen einen kompletten Stopp der Hilfe aus, betonten jedoch, dass stets sichergestellt werden müsse, dass keine terroristischen Gruppen unterstützt würden.
Fazit der Kabinettsklausur
Macron beschrieb die Stimmung des Treffens als “europäischen Geist” und unterstrich die Rolle Deutschlands und Frankreichs als “Motor” Europas. Dieses Treffen habe dazu gedient, sich “freundschaftlich besser zu verstehen, informell auszutauschen und an Zukunftslösungen zu arbeiten”. Die Kabinettsklausur endete mit einem gemeinsamen Spaziergang und Mittagessen an zwei Fischbuden in Hamburg.
Im Mittelpunkt dieses zweitägigen Treffens standen Themen wie industrieller Wandel, gesellschaftlicher Zusammenhalt und technologische Souveränität Europas.
