Zur Förderung der Cybersicherheit in Deutschland hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigt, dass chinesische Bauteile in den kommenden Jahren sukzessive aus dem 5G-Mobilfunkstandard ausgebaut werden sollen. Der Ansatz, der eine Streichung von kritischen Komponenten chinesischer Hersteller wie Huawei oder ZTE vorsieht, hat zum Ziel, die „zentralen Nervensysteme des Wirtschaftsstandorts Deutschland“ zu schützen.
Bauteile aus China sollen aus 5G-Netzwerk entfernt werden
Nach Angaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sollen zunächst im Kernnetz bis Ende 2026 kritische Bauteile chinesischer Hersteller wie Huawei oder ZTE entfernt werden. Bis Ende 2029 ist geplant, diese Komponenten auch aus dem Managementsystem des Zugangs- und Transportnetzes zu entfernen.
Die Ministerin bestätigte die Medienberichte und sagte: „Wir haben jetzt eine klare und strikte Vereinbarung mit den Telekommunikationsunternehmen getroffen.“ Diese Vereinbarung betrifft die 5G-Netze in ganz Deutschland und beschränkt sich nicht nur auf einige wenige Standorte. Mit dieser Maßnahme sollen laut Faeser die „zentralen Nervensysteme des Wirtschaftsstandorts Deutschland“ geschützt werden.
Details zur Vereinbarung
Faeser ließ offen, welche Konsequenzen bei Verstößen gegen die Vereinbarung drohen würden. Sie konnte nicht über Details sprechen, bezeichnete die Vereinbarung jedoch als „eine gute Grundlage“.
Verhandlungsgeschichte
Vor dieser Entscheidung hatten Regierungsvertreter und Mobilfunkanbieter lange über eine Lösung in der 5G-Frage verhandelt. Ursprünglich hatte die Regierung vorgesehen, dass kritische Komponenten schon bis Ende 2025 entfernt werden sollten. Der zweite Schritt sollte dann größtenteils 2026 abgeschlossen sein, jedoch gab es in den Verhandlungen offenbar Zugeständnisse an die Mobilfunkbetreiber.
