Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Alexander Throm (CDU), fordert höhere Rückkehrprämien für Migranten, um deren freiwillige Ausreise zu fördern. Dabei nimmt er Bezug auf die Entscheidung der schwedischen Regierung, entsprechende Prämien zu erhöhen.
Potentielle Anhebung von Ausreiseprämien in Deutschland
Alexander Throm (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, spricht sich für eine Anhebung von Rückkehrprämien aus, um mehr Migranten zur freiwilligen Ausreise zu bewegen. Gegenüber dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) äußerte Throm: „Ich kann mir deutlich höhere Rückkehrprämien zeitlich befristet für diejenigen vorstellen, die bereits heute in Deutschland sind.“ Er betrachtet solche Prämien als „ein probates Mittel, um die freiwillige Rückkehr zu fördern“.
Throm argumentiert, dass erhöhte Prämien langfristig kostensparend seien im Vergleich zu von der Bundespolizei begleiteten Abschiebeflügen oder fortlaufenden Zahlungen von Sozialleistungen. „Sie sind dabei sogar billiger als ein aufwändiger von der Bundespolizei begleiteter Abschiebeflug oder die weitere Zahlung von Sozialleistungen“, so Throm.
Schwedens Modell als Vorbild
Der CDU-Politiker beruft sich dabei auf die aktuelle Politik in Schweden. Die Regierung in Stockholm hat jüngst beschlossen, ab 2026 Rückkehrprämien auf bis zu 350.000 Kronen (rund 30.700 Euro) zu erhöhen. Diese Entscheidung bedeutet eine signifikante Anhebung der finanziellen Unterstützung für Migranten, die sich für eine Rückkehr in ihr Heimatland entscheiden.
Erweiterung der Zielgruppe
Throm sieht in Deutschland nicht nur einen Bedarf für höhere Ausreiseprämien für die bereits ausreisepflichtigen Migranten, sondern auch für die Gruppe der sogenannten „subsidiär Schutzberechtigten“. Dieser Personenkreis könnte beispielsweise freiwillig in ihre Heimatländer Syrien und Afghanistan zurückkehren.
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