Der Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) fordert eine bessere Einstellung der deutschen Geheimdienste auf die „hybride Kriegsführung durch Russland“ und betont die Notwendigkeit einer strategischen Kultur.
Bessere Anpassung an Russlands Vorgehen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Roderich Kiesewetter, Sicherheitspolitiker der CDU, drängt auf eine effektivere Anpassung der deutschen Geheimdienste an die „hybride Kriegsführung durch Russland“. „Unsere Nachrichtendienste müssen in ihren Strukturen und Verfahren auf dieses Vorgehen Russlands ausgerichtet sein“, äußerte Kiesewetter gegenüber den Funke-Mediengruppe Zeitungen (Freitagausgaben).
Strategische Kultur statt Kontrollkultur
Kiesewetter plädiert für die Entwicklung einer strategischen Kultur in Deutschland, anstatt einer reinen Kontrollkultur. „Es nützt uns gar nichts, wenn wir die am besten kontrollierten Nachrichtendienste der Welt zu haben, wenn sie operativ nicht mehr wirksam sind“, warnte er.
Deutschland im Visier
Angesichts des kürzlich bekannt gewordenen Spionageverdachtes beim Beschaffungsamt der Bundeswehr betonte Kiesewetter: „Deutschland ist Kriegsziel im russischen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die regelbasierte Ordnung.“ Sabotage, Spionage und Desinformation seien die Hauptgefahren.
Realität statt Kino
Der Vizevorsitzende des für die Nachrichtendienste zuständigen Bundestagsgremiums stellte klar: „Das sind keine Begriffe aus James Bond Filmen oder dem Kalten Krieg, sondern so aktuell wie selten zuvor.“ Er schloss mit dem Aufruf: „Deshalb brauchen wir wachsame, gut ausgerüstete Nachrichtendienste.“
