Die CDU schließt mit Hinblick auf die bevorstehende Bundestagswahl nicht aus, dass es Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz statt mit Bundeskanzler Olaf Scholz, möglicherweise mit anderen sozialdemokratischen Gegnern zu tun bekommen könnte.
Die Einschätzung der CDU basiert auf den Ergebnissen der jüngsten Brandenburger Landtagswahl und auf der Distanz der SPD zum Bundeskanzler.
Vorbereitung auf mögliche Szenarien
Thorsten Frei (CDU), parlamentarischer Geschäftsführer von Friedrich Merz in der Bundestagsfraktion, erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel“, dass die Bundes-CDU eine Lehre aus der Brandenburger Wahl gezogen habe: „Wir nehmen als Lehre mit, wie stark die SPD sein kann, wenn sie auf Distanz zu Bundeskanzler Olaf Scholz geht, der zum Gesicht des Scheiterns geworden ist.“ Er schloss nicht aus, dass es Merz im Wahlkampf statt mit Scholz auch mit Verteidigungsminister Boris Pistorius zu tun bekommen könnte.
Vor diesem Hintergrund sieht die CDU mehrere Szenarien als möglich an. So sei es denkbar, dass Scholz selbst bei einem Rückzug der FDP aus der Ampel den Versuch unternehmen würde, mit einer Minderheitsregierung im Amt zu bleiben und offiziell Kanzlerkandidat seiner Partei zu werden. „Wir stellen uns aber auch auf schwerere sozialdemokratische Gegner ein“, so Frei.
Beurteilung der Landtagswahl in Brandenburg
Das eigene Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl in Brandenburg wertet Frei nicht als Rückschlag für Friedrich Merz, der an diesem Montag offiziell zum Kanzlerkandidaten gekürt werden soll. „Das schlechte Ergebnis hat nichts mit Friedrich Merz zu tun, sondern ausschließlich mit den für uns schwierigen Umständen in Brandenburg selbst“, erläuterte Frei. Er fügte hinzu: „Im Duell zwischen AfD und Woidkes SPD ist die CDU zerrieben worden.“
Die Aussagen von Frei geben Einblick in die strategischen Überlegungen der CDU im Vorfeld der Bundestagswahl und zeigen, dass die Partei auf verschiedene Szenarien vorbereitet ist. Die konkrete Ausgestaltung des Wahlkampfs wird aber maßgeblich vom Verlauf der aktuellen politischen Entwicklungen und Entscheidungen beeinflusst werden.
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